Inhalt der Printausgabe
Die PARTEI informiert
Martin Sonneborn (MdEP)
Bericht aus Brüssel
Folge 2
»Man soll nur von Europa sprechen, denn die deutsche Führung ergibt sich ganz von selbst.«
Außenpolitisches Amt der NSDAP
Brüssel, EU Parlament
Lässig nehme ich die letzten Stufen, schlendere auf die Einlaßkontrollen in der Haupthalle zu. Ein interessantes Gefühl, zum ersten Mal seit Jahren ist mein Ausweis nicht gefälscht. Aber obwohl er dadurch weniger eindrucksvoll wirkt, versucht niemand mich aufzuhalten, im Gegenteil, die Wachmänner grüßen höflich. Sie haben eine eingebaute natürliche Gesichtserkennung, die es ihnen ermöglicht, die meisten der 751 MdEPs, rund die Hälfte von ihnen neu im Parlament, freundlich durchzuwinken.
Das Hochgefühl vergeht schlagartig, als mir eine osteuropäisch konturierte Dame resolut den Weg verstellt. Sie erweist sich als Assistentin der fraktionslosen Parlamentarier, die den Finger hebt und mich streng fixiert: »Haben Sie sich eingetragen?« Schuldbewußt verneine ich. »Das müssen Sie jeden Tag tun! Das ist das Allerallerwichtigste, was Sie hier im Parlament tun können! Wenn Sie sich nicht eintragen, bekommen Sie kein Tagegeld.«
Sie zieht mich am Arm, und zusammen machen wir uns auf die Suche nach dem Raum, in dem sich die non-attached members* in ein schmuckloses Anwesenheitsbuch eintragen können. Der Raum wird in den ersten Wochen täglich wechseln, vermutlich soll diese Taktik die Ortskenntnis der Neuparlamentarier fördern. Das tut sie sehr trickreich, als wir nach 20minütiger Suche den im Intranet annoncierten Raum finden, ist er verschlossen. Zwei bizarr große und kantig wirkende Blondinen, vermutlich nordische Kommunis- oder niederländische Faschistinnen, stoßen zu uns, offensichtlich in ähnlicher Mission. »They changed the room«, raune ich ihnen zu, »it’s cheaper for the EU!« Die beiden verziehen keine Miene und machen auf dem spitzen Absatz kehrt. Wir folgen ihnen unauffällig. Nach insgesamt 45 Minuten Schnitzeljagd erreichen wir das Ziel, eine Minute vor Türschluß. Nachdem ich mich unter den gelangweilten Blicken eines überbezahlten EU-Beamten eingetragen habe, kontrolliere ich, wer so alles da ist, und erlebe eine Überraschung. Marine Le Pen hat unterzeichnet, ihr alter Herr nicht. Warum hat sie nicht schnell für ihn mitunterschrieben: Ist sie ehrlich? Oder haßt sie ihn nur?
Straßburg, erster Sitzungstag
Mein erster Arbeitstag in Frankreich und gleich: peng, Plenarsitzung! Morgens um 10 Uhr! Ein älterer Herr mit wild wuchernden Augenbrauen sitzt schon im schwarzen Mercedes des Fahrdienstes, der mich ins Parlament bringen soll. Der neue Arbeitskollege stellt sich als Ungar vor. Auf die Frage, wie es um die Demokratie in seinem Land stehe, beruhigt er mich, es sei alles in Ordnung: Seine Partei habe bei den letzten Wahlen 52 Prozent erhalten, die Presse sei frei, und die Linken könnten sich im Internet äußern. Der Rest der Fahrt verläuft schweigend.
Auf dem Weg ins Plenum laufe ich einigen Journalisten in die Arme. Ich erkläre in mehrere Kameras, daß ich hier sei, um den Laden mal so richtig umzukrempeln, dann suche ich im Plenarsaal den Platz, von dem aus ich die Weltgeschicke in Zukunft bestimmen soll.
→ Sachdienlicher Hinweis der Jungen Welt
J.W. Mit 184 709 Stimmen sind Sie ins Europaparlament eingezogen. Die Plenarsitzungen begannen am 1. Juli. Haben Sie sich schon eingelebt?
M.S. Die Plenarsitzungen in Straßburg sind tatsächlich etwas bizarr. Direkt links von mir sitzen krachlederne FPÖ-Typen in kurzen Hosen, rechts die unrasierte »Alternative für Deutschland«, links vor mir Marine Le Pen vom französischen Front National, auch unrasiert, und links hinter mir Udo Voigt von der NPD. Ich ducke mich immer schnell weg, wenn die Parlamentskamera filmt, wegen Rufschädigung und so.
Die Arbeit selbst ist nicht der Rede wert: Der Vorarbeiter, ein sympathischer Kerl mit Glatzkopf und Kinnbart, erklärt uns unter komplettem Verzicht auf Wörter mit der Buchstabenkombination Sch, wie man das kleine Arbeitsgerät mit den drei Knöpfen für JA, NEIN und MEINETWEGEN, MIR IST SOWIESO ALLES EGAL auf dem Tisch bedient. Ein Probelauf, dann noch einer, und dann bedankt sich der Mann, daß wir ihn zum Parlamentspräsidenten gewählt haben. Es folgt die ausgefeilteste Sch-freie Dankesrede, die ich je gehört habe, aber weil der Chef die Situation für historisch befindet, will er sie auch so bezeichnen: als historich. Herzlichen Glückwunch, Herr Chulz!
→ Sachdienlicher Hinweis von Präsident Schulz
»Wäre die EU ein Staat und sie würde einen Antrag zum Beitritt zur Europäischen Union stellen, würde sie wegen sichtlicher Demokratiedefizite abgelehnt.«
Danach ist Tagesfreizeit. Büroleiter Dustin Hoffmann – nicht mit mir verwandt! – und ich sichten drei Kubikmeter Lobbyistenpost und Einladungen. Am besten gefällt mir der Gratulationsbrief des Botschafters der Islamischen Republik Iran, der mit »Eure Exzellenz« anhebt und unseren beiden Völkern Glück und Erfolg wünscht. Ich beschließe, sein Volk demnächst mal zu besuchen. Abends machen wir die netten grünen Kollegen Terry, Jan und Ska aus politisch-strategischen Gründen mit Tequila derart betrunken, daß sie am nächsten Tag ein Video** aufnehmen, mit dem sie es bis in die verfickte*** Bild-Zeitung schaffen.
→ Sachdienlicher Hinweis von Telepolis
Telepolis Stellen Sie jetzt wenigstens Verwandtschaft und Freunde an, nach dem bayerischen Modell?
M.S. Nein, das ist mittlerweile leider untersagt. Obwohl mich die Begründung eines UKIP-Mannes, er habe seine Frau als erstaunlich gut bezahlte Büroleiterin angestellt, weil niemand anders das könne, vollkommen überzeugt. Präsident Schulz hat über 30 Leute, die für ihn arbeiten, inklusive eines Kammerdieners. Ich überlege gerade, ihm ein Angebot zu machen: Ich stelle seine Verwandten ein und er meine. Das kann für beide Seiten interessant werden, ich habe in einen libanesischen Großfamilien-Clan eingeheiratet.
→ Sachdienlicher Hinweis des Focus
Drei Vertreter der rechtsradikalen griechischen »Goldenen Morgenröte« stellten gegenseitig ihre Töchter ein.
Straßburg, zweiter Sitzungstag
Der zweite Arbeitstag ist schon fast Routine. Mittags entdecke ich im Plenum einen Mann im rosafarbenen Hemd, der aussieht wie David McAllister. Ein Schotte in Rosa? Ich gehe zurück zum Eingang, suche in den Anwesenheitsbüchern den Namen McAllister. Da steht er – aber keine Unterschrift daneben! Ein Schotte, der vergißt, sich einzutragen? Verrückt. Poste schnell ein Bild im Internet und kommentiere meine Beruhigung darüber, daß der Mann nicht Ministerpräsident von Niedersachsen geworden ist. Dann ab, zwischen die Verhaltensauffälligen im linken Flügel des Plenums. Ich wähle aus Langeweile ein paar Quästoren, dann gehe ich in mein Büro und schaue mir die weiteren Wahlen im Fernseher an. Das ist lustiger, besonders wenn stark gestikulierende männliche Abgeordnete aus Bulgarien von weiblichen Dolmetschern mit piepsiger Stimme übersetzt werden.
Ich stehe an den Aufzügen, als ein Mann im rosafarbenen Hemd auf mich zukommt: »Guten Tag, ich bin David McAllister, ich wollte mich mal vorstellen.« – »Ich kenne Sie, McAllister, ich bin Niedersachse. Ich habe mich heute morgen gefragt, warum Sie sich im Plenum nicht eingetragen haben. Sie sind doch Schotte?« – »Nicht eingetragen? Ich habe mich eingetragen!« – »Haben Sie nicht ...« – »Ich habe gelernt, daß es das Allerallerwichtigste ist, mich immer und überall sofort einzutragen, ich habe das bestimmt getan!« – »Haben Sie nicht, hier ist der Beweis.« Er wirft einen Blick auf das Foto in meinem Handy und schreckt zurück: »Das kann nicht sein! Von wann ist das?« »Von heute morgen. Aber die Bücher liegen noch da«, zwinkere ich. »Gut übrigens, daß wir uns treffen, ich habe da eine politische Vision, die ich gerne mit Ihnen zusammen umsetzen würde!«
Der Mann, dem die Tagesschau erst kürzlich noch attestierte, daß er »europapolitisch unerfahren« sei, schaut interessiert. »Sie kennen doch die Gurkenkrümmungsverordnung, die die EU 2009 zurückgenommen hat, weil zu viele Leute darüber gelacht haben.« – »Ja, und?« – »Ich möchte diese Verordnung wieder einführen, aber für Exportwaffen.« McAllisters Blick verdüstert sich, hilflos schaut er auf die geschlossene Fahrstuhltür. »Verstehen Sie? Je zwei Zentimeter Krümmung auf je zehn Zentimeter Lauf. Ich glaube, daß viel Leid und Unbill in der Welt verhindert werden, wenn wir als Waffenexporteure da voranschreiten ...« – Des Schotten Blick wird ziellos, dann blitzt Hoffnung: Ein akustisches Signal kündigt den Fahrstuhl an. »Very interesting idea«, stößt der CDU-Spitzenkandidat hervor, dann springt er zwischen die sich öffnenden Fahrstuhltüren. »Let’s do lunch!« rufe ich ihm nach, dann sind meine ersten Sondierungsgespräche beendet.
→ Sachdienlicher Hinweis des Economist
As a member of the European Parliament Mr Sonneborn plans to revive the EU’s infamous cucumber-curvature law (scrapped, after much ridicule, in 2009). But now it will apply to weapons exports and will promote curviness rather than discouraging it: every 10cm of gun or tank barrel will have to curve by 2cm.
Kommentar von Leser Ohio: Lord, I pray that you will protect (and distance) me from Germans trying to be funny.
Kommentar von Leser N. Zillatron: I am one of those .62%. Well, what other choices were there? His presence in the Parliament represents my raised middle finger to all those self-righteous, pompous wights that consider ordinary citizens bothersome pests.
Straßburg, dritter Sitzungstag
Plenum! Der Fahrdienst hat Probleme, die letzte Abstimmung an diesem Freitagmorgen soll um 10 Uhr beginnen, um 9.50 Uhr ist der Wagen endlich am Hotel. Um 10.05 Uhr stürme ich ins Plenum (nicht ohne im Vorübereilen eine Art Unterschrift im Anwesenheitsbuch zu plazieren). Massen von gutgelaunten Europäern kommen mir entgegen, jemand winkt, ruft: »Schon alles vorbei!« Eine deutsche Parlamentarierin begegnet mir, ich frage: »Was haben Sie gemacht?« – »Ich glaube, wir haben abgestimmt!« – »Ah, das ist gut, worum ging es?« – »Weiß nicht, aber es war per Handzeichen und ging mit großer Mehrheit durch!«
→ Sachdienlicher Hinweis meines Friseurs
»Was wollen EU? Was machen EU? Nichts hören von EU! Nur Haufen dumme Gesetze!«
Im Fahrstuhl ist die Stimmung ausgelassen, das Ganze erinnert an den letzten Schultag. In breitestem Österreichisch werden Assistentinnen angewiesen, die 15-Uhr-Flüge umzubuchen, man könne die Maschine davor noch erreichen. Auf den Fluren ist der Schlenderschritt, der in Brüssel und Straßburg von Montagabend bis Donnerstagabend vorherrscht, auf einmal einem schnellen, präzisen Laufstil gewichen, die Rollkoffergeschwindigkeit hat sich verdreifacht. Ich leere eine Flasche Gewürztraminer – Begrüßungsgeschenk der Stadt Straßburg – und nehme den nächsten Zug nach Berlin. Die EU-Sommerferien haben begonnen.
* Die fraktionslosen Abgeordneten sind die Aussätzigen im EU-Parlament, 52 Typen, die keiner mag: FPÖ, rechtsradikale Ungarn, ein paar Kommunisten, griechische Faschisten, Udo Voigt und ich.
** Empfohlene Google-Suchworte: Spott für grüne Teletubbies, Fremdschäm-Video
*** Ich genieße Immunität.
Aug 2014
Merhaba, Berichterstatter/innen!
