Inhalt der Printausgabe

Die PARTEI informiert


Martin Sonneborn (MdEP)
Bericht aus Brüssel

»Man soll nur von Europa sprechen, denn die deutsche Führung ergibt sich ganz von selbst.«

Außenpolitisches Amt der NSDAP

Liebe Leser,

Sie sind doch verrückt! Einen bekennenden EU-Kritiker und »Politclown« (Süddeutsche Zeitung) nach Brüssel zu schicken, das ist kein Spaß. Mit anderen Worten: Die Grenzen der Satire sind weit überschritten, wenn Typen wie Bernd Lucke, Udo Voigt und ich plötzlich Typen wie Sie von Brüssel aus regieren müssen.


→ Sachdienlicher Hinweis von Radio Bremen

Zum Einzug von »Die Partei« ins EU-Parlament: Stimmen vergeuden heißt Demokratie beleidigen

Anmerkung der PARTEI: Rund 185.000 Wähler haben am 25. Mai Die PARTEI gewählt, das sind 0,62 Prozent. Dank der schludrigen Wahlrechtsbeschlüsse des Bundestages sind die Stimmen gut angelegt und mehr wert als das Kreuz eines Merkel-Sympathisanten: Die CDU benötigte über 303.000 Stimmen für jedes Mandat.


Am. 1. Juli tritt das neue EU-Parlament erstmals zusammen. Die Deutschen haben wie üblich die besten Plätze reserviert.

Wobei meine Situation wohl am dramatischsten ist – herausgerissen aus dem halbwegs seriösen Umfeld von TITANIC und »Heute-Show« und hineingeworfen mitten in ein Brüsseler »Spaßparlament« (BVerfG, kein wörtliches Zitat).

Nachdem der Staatsrechtler von Arnim in der Legal Tribune* meinen angekündigten Rücktritt und die geplante monatliche Rotation von 60 PARTEI-Freunden als »Verächtlichmachung des Parlamentes« charakterisiert hat, »gegen das die Geschäftsordnung ausreichend Sanktionsmittel zur Verfügung« stelle, stehe ich in der Verantwortung, vor Ihnen und vor Europa: »Gäbe Sonneborn sein Mandat faktisch auf, könnten andere Listenbewerber nicht nachrücken.«


→ Sachdienlicher Hinweisder Süddeutschen Zeitung

Frank-Walter Steinmeier regt das auf: »Parteien, die sich am Tag nach der Wahl einen Spaß daraus machen, sich publikumswirksam zurückziehen, leisten keinen Beitrag zur Demokratie, eher das Gegenteil.«

Anmerkung der PARTEI: Steinmeier sollte am Aufbaukurs »Grammatik für Außenminister (I)« teilnehmen. Und darüber nachdenken, ob nicht die SPD mit einem publikumswirksamen Rückzug einen Beitrag zur Demokratie leisten sollte.


Ich kann Ihnen nicht versprechen, daß ich für die komplette Legislaturperiode von fünf Jahren für diesen – gut dotierten** – Irrsinn zur Verfügung stehe. Ich kann Ihnen aber versprechen, daß alle 60 PARTEI-Führungskader auf unserer EU-Liste ebenfalls für einen Monat nach Brüssel müssen, sei es als Büroleiter, als Praktikanten oder als EU-Kommissionspräsidenten. Schon damit es stets genügend Neider gibt – mein neuer, luxuriöser Lebensstil fällt in Brüssel nicht sonderlich auf, so mein erster, relativ junger Eindruck.


→ Presseerklärung der Sprecherin der EVP-Fraktion im Haushaltskontrollausschuß des Europäischen Parlaments, Inge Gräßle, CDU

Neukollege Sonneborn zeigt peinliche Schwächen bei den Inhalten seines angeblichen 1-Monat-Jobs: Europaabgeordnete verdienen weit weniger als er behauptet, sagte die CDU-Europaabgeordnete und Sprecherin der EVP-Fraktion im Haushaltskontrollausschuss des Europäischen Parlaments, Inge Gräßle.

Der Parteivorsitzenden der »Partei«, Martin Sonneborn, hat behauptet, Europaabgeordnete würden pro Monat über mehr als 30 000 Euro verfügen. Tatsächlich verdient ein deutscher Europaabgeordneter ungefähr so viel wie ein Bundestagsabgeordneter und muß sein Gehalt selbstverständlich in Deutschland versteuern. Sonneborn will sich die Gelder für seine Mitarbeiter unter den Nagel reißen. Das wäre ein Betrugsversuch. Offensichtlich ist Sonneborn schon vor seinem Einzug ein Fall für das Europäische Amt für Betrugsbekämpfung!**


Und da ich ab sofort offenbar über ausreichend Tagesfreizeit verfüge – Silvana Koch-Mehrin schwänzte über mehr als ein Jahr hinweg sämtliche Sitzungen ihres einzigen Ausschusses –, möchte ich Ihnen hier in den kommenden Monaten ab und an kleine Einblicke in mein neues Umfeld geben.


→ Sachdienlicher Hinweis des NDR

Diese politikparodistische Spaßguerilla verhöhnt die Menschen in nicht-demokratischen Ländern. Was sollen eigentlich die Wählerinnen und Wähler in der Ukraine denken, die nicht ins Wahllokal gelassen wurden?

Anmerkung der PARTEI: Ja, was sollen sie wohl denken? Z.B. »Verdammter Wodka, hab’ ich hier auch Lokalverbot?«


→ Sachdienlicher Hinweis von »Spiegel online« Spon Sie haben im Wahlkampf eine Faulenquote, eine Mauer um die Schweiz, ein Wahlalter von 12 bis 52 gefordert. Was gehen Sie als Erstes an?

M.S. Ich glaube, das Europaparlament kann keine eigenen Punkte setzen. Außer Resolutionen zu verabschieden, kann man dort nicht viel erreichen. Ich sehe mich eher als Stimmvieh, das die Vorgaben der Europäischen Kommission im Hauruckverfahren abnickt.

Spon Wie stimmen Sie ab, wenn Jean-Claude Juncker und Martin Schulz im Plenum zur Wahl stehen?

M.S. Juncker werde ich auf keinen Fall wählen, der ist Ausländer und für Europa nicht tragbar. Schulz? Nun ja ...


→ Sachdienlicher Hinweis
von Henryk M. Broder

Martin Schulz ist ein fröhlicher Rheinländer, mit dem man jede Woche Weiberfastnacht feiern möchte. In seinem vorigen Leben war er Bürgermeister der Gemeinde Würselen bei Aachen und in dieser Eigenschaft, so lesen wir es bei Wikipedia, »insbesondere für den Bau des Spaßbades Aquana verantwortlich«; angesichts der Haushaltslage der Stadt werde diese Entscheidung inzwischen »kritisch gesehen«. Soll heißen: Das Spaßbad liegt der Gemeinde schwer auf der Tasche. Aber damit hatte sich Schulz für eine wichtige Aufgabe in der EU qualifiziert. In seinem Kabinett beschäftigt er einen Bürochef, einen stellvertretenden Bürochef, eine Anzahl von Assistenten und Beratern; dazu Berater der Assistenten und Assistenten der Berater, vier Pressesprecher, einen Spokesman, einen Redenschreiber, einen Terminverwalter, einen Büroboten, einen Kammerdiener und einen Fahrer. Alles in allem 38 Mitarbeiter, die mit ihm zwischen Brüssel und Strasbourg hin- und her fahren.


Ich habe gerade zum ersten Mal das Parlamentsgebäude betreten, da kommen im sogenannten »Micky-Maus-Café« zwei junge Männer auf mich zu, überreichen mir ihre Visitenkarten und fragen, ob wir »nicht lieber in die Fraktion der EVP kommen wollen, da gibt es viel mehr Geld«.


→ Sachdienlicher Hinweis der »Deutschen Wirtschafts Nachrichten«

Abgeordnete des EU-Parlaments sparen sich im Steuerparadies Luxemburg eine zweite Pension zusammen. Zwei Drittel der Einlagen stammen aus Steuergeldern. Der Fonds verlor während der Finanzkrise mehr als 230 Millionen Euro durch Spekulation. Das EU-Parlament entschied damals, daß der Steuerzahler auch dieses Loch stopfen muß. Die Liste der Nutznießer reicht vom stets polternden EU-Kritiker Nigel Farage bis zur Linken Sahra Wagenknecht.


Natürlich habe ich nicht die Absicht, diesem dubiosen Fonds beizutreten, schon weil er seit der Aufdeckung der Angelegenheit 2009 leider keine neuen Mitglieder mehr aufnimmt. Immerhin haben über 1100 Abgeordnete und Ex-Abgeordnete Anteile und damit später ein zweites Ruhestandsgehalt von z.T. über 50 000 Euro p.a. zu erwarten. Daß der europäische Rechnungshof keine legale Basis für den Fonds sieht, ändert nichts an der Tatsache, daß er bis zum Ableben des letzten daran beteiligten Parlamentariers weitergeführt wird – und Finanzierungslücken auch zukünftig vom Steuerzahler geschlossen werden.


Über Twitter kommt von der polnischen KNP eine Einladung zu Fraktionsgesprächen. Der KNP-Vorsitzender Janusz Korwin-Mikke will das Frauenwahlrecht abschaffen, weil sich Frauen eh nicht für Politik interessierten. Die KNP geht schließlich zu den Rechtsextremen, zusammen mit der Litauer Partei »Recht und Ordnung«, die von Rolandas Paksas angeführt wird, ehemaliger Präsident von Litauen und erstes europäisches Staatsoberhaupt, das mit einem Amtsenthebungsverfahren aus dem Amt gejagt wurde.


Erste politische Idee des PARTEI-Büroleiters Dustin Hoffmann (real name): die legendäre EU-Gurkenkrümmungsverordnung, die 2009 abgeschafft wurde (1 cm Krümmung auf 10 cm Länge), wieder einzuführen – für Exportwaffen.


»Wir im Europäischen Parlament machen unglaublich viele wichtige Sachen!« Ska Keller, MdEP, Bündnis 90/Die Grünen**


Für einen letzten »Heute-Show«-Beitrag treffe ich 20 Kilometer außerhalb von Brüssel den Waffenlobbyisten Giles Merritt, Chairman der Security & Defense Agenda, eines einflußreichen Think Tanks mit zwei weiteren politischen Schwergewichten an der Spitze: Javier Solana, vormals Hoher Vertreter der EU für die gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik, und Jaap de Hoop Scheffer, ehemaliger NATO-Generalsekretär.

Es wird viel geredet in Brüssel. V.l.n.r.: Waffenlobbyist, MdEP, Pussy (nicht im Bild)

→ Auszug aus dem Gespräch

M.S. Mr. Merritt, wir treffen Lobbyisten auch aus anderen Bereichen, lassen uns von denen einladen und bekommen tolles Essen bezahlt, Champagner und Muscheln. Würden Sie uns auch einladen?

Merritt Sehr gerne, aber ich habe heute Abend schon 150 Gäste.

M.S. Einige Verteidigungsminister und Generäle darunter?

Merritt Ja, sogar der russische Konsul.

M.S. Gute Güte, ist das nicht gefährlich?

Merritt Nein, überhaupt nicht. Er ist eine Pussycat.

M.S. Der russische Botschafter ist eine Pussycat? Ist Putin auch eine Pussy?

Merritt Ja, absolut. Er ist sehr simpel. Ich glaube nicht, daß er begriffen hat, welche Auswirkungen die Ukraine-Krise auf die russische Wirtschaft hat.

M.S. Glauben Sie, wenn Engländer, Deutsche und Franzosen zusammenhalten, können wir den Russen plattmachen?

Merritt Ja, sicherlich...

M.S. (zeigt auf eine Katze, die an der Balkontür auftaucht) Da ist eine Pussy auf dem Balkon.

Merritt Was zum Teufel geht hier vor, in meinem Haus?


* Vgl. Internet, Legal Tribune, »Die PARTEI im EU-Parlament: ›Wir werden uns vor allem bereichern‹«

** Zur Vergütung von EU-Abgeordneten vgl. Wikipedia oder von Arnim in der Legal Tribune vom 16.5.2014: Diäten, steuerfreie Spesenpauschale, Tagegeld, diverse Pauschalen, Kilometergeld (ca. 0,5 €), Freifahrten, -bier, -büros und -flüge, andere Pauschalen, Mehrwertsteuernachlaß, Rentenansprüche etc.

ausgewähltes Heft

Aktuelle Cartoons

Heftrubriken

Briefe an die Leser

 Guten Appetit, TV-Koch Alfons Schuhbeck!

Guten Appetit, TV-Koch Alfons Schuhbeck!

Nichts läge uns ferner, als über Ihren Steuerhinterziehungsprozess zu scherzen, der für Sie mit drei Jahren und zwei Monaten Freiheitsstrafe geendet hat. Etwas ganz anderes möchten wir ansprechen, nämlich Ihre Einlassung am zweiten von insgesamt vier Verhandlungstagen, während der Sie laut Handelsblatt »lang und breit über die Vorzüge« von Ingwer palaverten, »aber auch über Knoblauch, Kardamom oder Rosmarin«, bis Sie schließlich einsahen: »Ich könnte stundenlang über Gewürze reden, aber das ist wohl der falsche Zeitpunkt.«

Und ob das der falsche Zeitpunkt war! Mensch, Schuhbeck, die gute alte Gewürz-Verteidigung, die hebt man sich doch für ganz zum Schluss auf, die pfeffert man dem Gericht (!) nach den Kreuzkümmelverhören prisenweise entgegen. Wozu zahlen Sie denn gleich zwei Anwälten gesalzene Stundensätze? Bleibt zu hoffen, dass Sie bei der Revision die Safranfäden in der Hand behalten!

Die Gewürzmühlen der Justiz mahlen langsam, weiß Titanic

 Stillgestanden, »Spiegel«!

»Macht sich in den USA Kriegsmüdigkeit breit?« fragst Du in einer Artikelüberschrift. Ja, wo kämen wir hin, wenn die USA die Ukraine nur nüchtern-rational, aus Verantwortungsbewusstsein oder gar zögerlich mit Kriegsgerät unterstützten und nicht euphorisch und mit Schaum vor dem Mund, wie es sich für eine anständige Kriegspartei gehört?

Spiegel-müde grüßt Titanic

 Helfen Sie uns weiter, Innenministerin Nancy Faeser!

Auf Ihrem Twitter-Kanal haben Sie angemerkt, wir seien alle gemeinsam in der Verantwortung, »illegale Einreisen zu stoppen, damit wir weiter den Menschen helfen können, die dringend unsere Unterstützung brauchen«. Das wirft bei uns einige Fragen auf: Zunächst ist uns unklar, wie genau Sie sich vorstellen, dass Bürgerinnen und Bürger illegale Einreisen stoppen. Etwa mit der Flinte, wie es einst Ihre Bundestagskollegin von Storch forderte? Das können Sie als selbsternannte Antifaschistin ja sicher nicht gemeint haben, oder? Außerdem ist uns der Zusammenhang zwischen dem Stoppen illegaler Einreisen und der Hilfe für notleidende Menschen schleierhaft.

Außer natürlich Sie meinen damit, dass die von Ihrem Amtsvorgänger und der EU vorangetriebene Kriminalisierung von Flucht gestoppt werden müsse, damit Menschen, die dringend unsere Unterstützung brauchen, geholfen wird.

Kann sich Ihre Aussage nicht anders erklären: Titanic

 Nichts für ungut, Tasmanischer Tiger!

Nachdem wir Menschen Dich vor circa 100 Jahren absichtlich ein bisschen ausgerottet haben, um unsere Schafe zu schützen, machen wir den Fehltritt jetzt sofort wieder gut, versprochen! Du hast uns glücklicherweise etwas in Alkohol eingelegtes Erbgut zurückgelassen, und das dröseln wir nun auf, lassen Dich dann von einer Dickschwänzigen Schmalfußbeutelmaus in Melbourne austragen, wildern Dich in Australien aus und fangen dann ziemlich sicher an, Dich wieder abzuknallen, wie wir es mit den mühsam wiederangesiedelten Wölfen ja auch machen. Irgendjemand muss ja auch an die Schafe denken.

Aber trotzdem alles wieder vergeben und vergessen, gell?

Finden zumindest Deine dünnschwänzigen Breitfußjournalist/innen von der Titanic

 Sicher, Matthew Healy,

dass Sie, Sänger der britischen Band The 1975, die Dinge einigermaßen korrekt zusammenkriegen? Der Süddeutschen Zeitung sagten Sie einerseits: »Ich habe ›Krieg und Frieden‹ gelesen, weil ich die Person sein wollte, die ›Krieg und Frieden‹ gelesen hat.« Und andererseits: »Wir sind vielleicht die journalistischste Band da draußen.« Kein Journalist und keine Journalistin da draußen hat »Krieg und Frieden« gelesen, wollten mal gesagt haben:

Ihre Bücherwürmer von der Titanic

Vom Fachmann für Kenner

 Schwimmbäder

Eine chlorreiche Erfindung.

Alice Brücher-Herpel

 Auf dem Markt

– Oh, Ihr Doldenblütler verkauft sich aber gut!
– Ja, das ist unser Bestsellerie!

Cornelius W.M. Oettle

 Sprichwörter im Zoonosen-Zeitalter

Wer nichts wird, wird Fehlwirt.

Julia Mateus

 Heimatgrüße

Neulich hatte ich einen Flyer im Briefkasten: »Neu: Dezember Special! Alle Champions-League-Spiele auf 15 Flatscreens!!!« Traurig, zu welchen Methoden Mutter greift, damit ich öfter zu Besuch komme.

Leo Riegel

 Vom Kunstfreund

Erst neulich war es, als ich, anlässlich des Besuchs einer Vernissage zeitgenössischer Kunst, während der Eröffnungsrede den Sinn des alten Sprichworts erfasste: Ein paar tausend Worte sagen eben doch mehr als nur ein Bild.

Theobald Fuchs

Vermischtes

Erweitern

Das schreiben die anderen

  • 26.10.:

    Chefredakteurin Julia Mateus spricht über ihren neuen Posten im Deutschlandfunk, definiert für die Berliner-Zeitung ein letztes Mal den Satirebegriff und gibt Auskunft über ihre Ziele bei WDR5 (Audio). 

  • 26.10.:

    Julia Mateus erklärt dem Tagesspiegel, was Satire darf, schildert bei kress.de ihre Arbeitsweise als Chefredakteurin und berichtet der jungen Welt ein allerletztes Mal, was Satire darf. 

  • 26.10.:

    Ex-Chef-Schinder Moritz Hürtgen wird von Knut Cordsen für die Hessenschau über seinen neuen Roman "Der Boulevard des Schreckens" interviewt (Video) und liest auf der TAZ-Bühne der Buchmesse Frankfurt aus seiner viel gelobten Schauergeschichte vor (Video). 

  • 19.10.:

    Stefan Gärtner bespricht in der Buchmessenbeilage der Jungen Welt Moritz Hürtgens Roman "Der Boulevard des Schreckens".

  • 12.10.: Der Tagesspiegel informiert über den anstehenden Chefredaktionswechsel bei TITANIC.
Titanic unterwegs
04.12.2022 Enkenbach-Alsenborn, Klangwerkstatt Thomas Gsella mit den Untieren
06.12.2022 Kassel, Staatstheater Hauck & Bauer mit Kristof Magnusson
06.12.2022 Frankfurt am Main, Club Voltaire TITANIC-Nikolaus-Lesung
08.12.2022 Köln, Senftöpfchentheater Moritz Hürtgen