Inhalt der Printausgabe

Die PARTEI informiert


Martin Sonneborn (MdEP)
Bericht aus Brüssel

»Man soll nur von Europa sprechen, denn die deutsche Führung ergibt sich ganz von selbst.«

Außenpolitisches Amt der NSDAP

Liebe Leser,

Sie sind doch verrückt! Einen bekennenden EU-Kritiker und »Politclown« (Süddeutsche Zeitung) nach Brüssel zu schicken, das ist kein Spaß. Mit anderen Worten: Die Grenzen der Satire sind weit überschritten, wenn Typen wie Bernd Lucke, Udo Voigt und ich plötzlich Typen wie Sie von Brüssel aus regieren müssen.


→ Sachdienlicher Hinweis von Radio Bremen

Zum Einzug von »Die Partei« ins EU-Parlament: Stimmen vergeuden heißt Demokratie beleidigen

Anmerkung der PARTEI: Rund 185.000 Wähler haben am 25. Mai Die PARTEI gewählt, das sind 0,62 Prozent. Dank der schludrigen Wahlrechtsbeschlüsse des Bundestages sind die Stimmen gut angelegt und mehr wert als das Kreuz eines Merkel-Sympathisanten: Die CDU benötigte über 303.000 Stimmen für jedes Mandat.


Am. 1. Juli tritt das neue EU-Parlament erstmals zusammen. Die Deutschen haben wie üblich die besten Plätze reserviert.

Wobei meine Situation wohl am dramatischsten ist – herausgerissen aus dem halbwegs seriösen Umfeld von TITANIC und »Heute-Show« und hineingeworfen mitten in ein Brüsseler »Spaßparlament« (BVerfG, kein wörtliches Zitat).

Nachdem der Staatsrechtler von Arnim in der Legal Tribune* meinen angekündigten Rücktritt und die geplante monatliche Rotation von 60 PARTEI-Freunden als »Verächtlichmachung des Parlamentes« charakterisiert hat, »gegen das die Geschäftsordnung ausreichend Sanktionsmittel zur Verfügung« stelle, stehe ich in der Verantwortung, vor Ihnen und vor Europa: »Gäbe Sonneborn sein Mandat faktisch auf, könnten andere Listenbewerber nicht nachrücken.«


→ Sachdienlicher Hinweisder Süddeutschen Zeitung

Frank-Walter Steinmeier regt das auf: »Parteien, die sich am Tag nach der Wahl einen Spaß daraus machen, sich publikumswirksam zurückziehen, leisten keinen Beitrag zur Demokratie, eher das Gegenteil.«

Anmerkung der PARTEI: Steinmeier sollte am Aufbaukurs »Grammatik für Außenminister (I)« teilnehmen. Und darüber nachdenken, ob nicht die SPD mit einem publikumswirksamen Rückzug einen Beitrag zur Demokratie leisten sollte.


Ich kann Ihnen nicht versprechen, daß ich für die komplette Legislaturperiode von fünf Jahren für diesen – gut dotierten** – Irrsinn zur Verfügung stehe. Ich kann Ihnen aber versprechen, daß alle 60 PARTEI-Führungskader auf unserer EU-Liste ebenfalls für einen Monat nach Brüssel müssen, sei es als Büroleiter, als Praktikanten oder als EU-Kommissionspräsidenten. Schon damit es stets genügend Neider gibt – mein neuer, luxuriöser Lebensstil fällt in Brüssel nicht sonderlich auf, so mein erster, relativ junger Eindruck.


→ Presseerklärung der Sprecherin der EVP-Fraktion im Haushaltskontrollausschuß des Europäischen Parlaments, Inge Gräßle, CDU

Neukollege Sonneborn zeigt peinliche Schwächen bei den Inhalten seines angeblichen 1-Monat-Jobs: Europaabgeordnete verdienen weit weniger als er behauptet, sagte die CDU-Europaabgeordnete und Sprecherin der EVP-Fraktion im Haushaltskontrollausschuss des Europäischen Parlaments, Inge Gräßle.

Der Parteivorsitzenden der »Partei«, Martin Sonneborn, hat behauptet, Europaabgeordnete würden pro Monat über mehr als 30 000 Euro verfügen. Tatsächlich verdient ein deutscher Europaabgeordneter ungefähr so viel wie ein Bundestagsabgeordneter und muß sein Gehalt selbstverständlich in Deutschland versteuern. Sonneborn will sich die Gelder für seine Mitarbeiter unter den Nagel reißen. Das wäre ein Betrugsversuch. Offensichtlich ist Sonneborn schon vor seinem Einzug ein Fall für das Europäische Amt für Betrugsbekämpfung!**


Und da ich ab sofort offenbar über ausreichend Tagesfreizeit verfüge – Silvana Koch-Mehrin schwänzte über mehr als ein Jahr hinweg sämtliche Sitzungen ihres einzigen Ausschusses –, möchte ich Ihnen hier in den kommenden Monaten ab und an kleine Einblicke in mein neues Umfeld geben.


→ Sachdienlicher Hinweis des NDR

Diese politikparodistische Spaßguerilla verhöhnt die Menschen in nicht-demokratischen Ländern. Was sollen eigentlich die Wählerinnen und Wähler in der Ukraine denken, die nicht ins Wahllokal gelassen wurden?

Anmerkung der PARTEI: Ja, was sollen sie wohl denken? Z.B. »Verdammter Wodka, hab’ ich hier auch Lokalverbot?«


→ Sachdienlicher Hinweis von »Spiegel online« Spon Sie haben im Wahlkampf eine Faulenquote, eine Mauer um die Schweiz, ein Wahlalter von 12 bis 52 gefordert. Was gehen Sie als Erstes an?

M.S. Ich glaube, das Europaparlament kann keine eigenen Punkte setzen. Außer Resolutionen zu verabschieden, kann man dort nicht viel erreichen. Ich sehe mich eher als Stimmvieh, das die Vorgaben der Europäischen Kommission im Hauruckverfahren abnickt.

Spon Wie stimmen Sie ab, wenn Jean-Claude Juncker und Martin Schulz im Plenum zur Wahl stehen?

M.S. Juncker werde ich auf keinen Fall wählen, der ist Ausländer und für Europa nicht tragbar. Schulz? Nun ja ...


→ Sachdienlicher Hinweis
von Henryk M. Broder

Martin Schulz ist ein fröhlicher Rheinländer, mit dem man jede Woche Weiberfastnacht feiern möchte. In seinem vorigen Leben war er Bürgermeister der Gemeinde Würselen bei Aachen und in dieser Eigenschaft, so lesen wir es bei Wikipedia, »insbesondere für den Bau des Spaßbades Aquana verantwortlich«; angesichts der Haushaltslage der Stadt werde diese Entscheidung inzwischen »kritisch gesehen«. Soll heißen: Das Spaßbad liegt der Gemeinde schwer auf der Tasche. Aber damit hatte sich Schulz für eine wichtige Aufgabe in der EU qualifiziert. In seinem Kabinett beschäftigt er einen Bürochef, einen stellvertretenden Bürochef, eine Anzahl von Assistenten und Beratern; dazu Berater der Assistenten und Assistenten der Berater, vier Pressesprecher, einen Spokesman, einen Redenschreiber, einen Terminverwalter, einen Büroboten, einen Kammerdiener und einen Fahrer. Alles in allem 38 Mitarbeiter, die mit ihm zwischen Brüssel und Strasbourg hin- und her fahren.


Ich habe gerade zum ersten Mal das Parlamentsgebäude betreten, da kommen im sogenannten »Micky-Maus-Café« zwei junge Männer auf mich zu, überreichen mir ihre Visitenkarten und fragen, ob wir »nicht lieber in die Fraktion der EVP kommen wollen, da gibt es viel mehr Geld«.


→ Sachdienlicher Hinweis der »Deutschen Wirtschafts Nachrichten«

Abgeordnete des EU-Parlaments sparen sich im Steuerparadies Luxemburg eine zweite Pension zusammen. Zwei Drittel der Einlagen stammen aus Steuergeldern. Der Fonds verlor während der Finanzkrise mehr als 230 Millionen Euro durch Spekulation. Das EU-Parlament entschied damals, daß der Steuerzahler auch dieses Loch stopfen muß. Die Liste der Nutznießer reicht vom stets polternden EU-Kritiker Nigel Farage bis zur Linken Sahra Wagenknecht.


Natürlich habe ich nicht die Absicht, diesem dubiosen Fonds beizutreten, schon weil er seit der Aufdeckung der Angelegenheit 2009 leider keine neuen Mitglieder mehr aufnimmt. Immerhin haben über 1100 Abgeordnete und Ex-Abgeordnete Anteile und damit später ein zweites Ruhestandsgehalt von z.T. über 50 000 Euro p.a. zu erwarten. Daß der europäische Rechnungshof keine legale Basis für den Fonds sieht, ändert nichts an der Tatsache, daß er bis zum Ableben des letzten daran beteiligten Parlamentariers weitergeführt wird – und Finanzierungslücken auch zukünftig vom Steuerzahler geschlossen werden.


Über Twitter kommt von der polnischen KNP eine Einladung zu Fraktionsgesprächen. Der KNP-Vorsitzender Janusz Korwin-Mikke will das Frauenwahlrecht abschaffen, weil sich Frauen eh nicht für Politik interessierten. Die KNP geht schließlich zu den Rechtsextremen, zusammen mit der Litauer Partei »Recht und Ordnung«, die von Rolandas Paksas angeführt wird, ehemaliger Präsident von Litauen und erstes europäisches Staatsoberhaupt, das mit einem Amtsenthebungsverfahren aus dem Amt gejagt wurde.


Erste politische Idee des PARTEI-Büroleiters Dustin Hoffmann (real name): die legendäre EU-Gurkenkrümmungsverordnung, die 2009 abgeschafft wurde (1 cm Krümmung auf 10 cm Länge), wieder einzuführen – für Exportwaffen.


»Wir im Europäischen Parlament machen unglaublich viele wichtige Sachen!« Ska Keller, MdEP, Bündnis 90/Die Grünen**


Für einen letzten »Heute-Show«-Beitrag treffe ich 20 Kilometer außerhalb von Brüssel den Waffenlobbyisten Giles Merritt, Chairman der Security & Defense Agenda, eines einflußreichen Think Tanks mit zwei weiteren politischen Schwergewichten an der Spitze: Javier Solana, vormals Hoher Vertreter der EU für die gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik, und Jaap de Hoop Scheffer, ehemaliger NATO-Generalsekretär.

Es wird viel geredet in Brüssel. V.l.n.r.: Waffenlobbyist, MdEP, Pussy (nicht im Bild)

→ Auszug aus dem Gespräch

M.S. Mr. Merritt, wir treffen Lobbyisten auch aus anderen Bereichen, lassen uns von denen einladen und bekommen tolles Essen bezahlt, Champagner und Muscheln. Würden Sie uns auch einladen?

Merritt Sehr gerne, aber ich habe heute Abend schon 150 Gäste.

M.S. Einige Verteidigungsminister und Generäle darunter?

Merritt Ja, sogar der russische Konsul.

M.S. Gute Güte, ist das nicht gefährlich?

Merritt Nein, überhaupt nicht. Er ist eine Pussycat.

M.S. Der russische Botschafter ist eine Pussycat? Ist Putin auch eine Pussy?

Merritt Ja, absolut. Er ist sehr simpel. Ich glaube nicht, daß er begriffen hat, welche Auswirkungen die Ukraine-Krise auf die russische Wirtschaft hat.

M.S. Glauben Sie, wenn Engländer, Deutsche und Franzosen zusammenhalten, können wir den Russen plattmachen?

Merritt Ja, sicherlich...

M.S. (zeigt auf eine Katze, die an der Balkontür auftaucht) Da ist eine Pussy auf dem Balkon.

Merritt Was zum Teufel geht hier vor, in meinem Haus?


* Vgl. Internet, Legal Tribune, »Die PARTEI im EU-Parlament: ›Wir werden uns vor allem bereichern‹«

** Zur Vergütung von EU-Abgeordneten vgl. Wikipedia oder von Arnim in der Legal Tribune vom 16.5.2014: Diäten, steuerfreie Spesenpauschale, Tagegeld, diverse Pauschalen, Kilometergeld (ca. 0,5 €), Freifahrten, -bier, -büros und -flüge, andere Pauschalen, Mehrwertsteuernachlaß, Rentenansprüche etc.

ausgewähltes Heft

Aktuelle Cartoons

Heftrubriken

Briefe an die Leser

 Was ist da los, deutsche Medien?

»Die radikalen Impfgegner vom Alpthal« besuchte der Spiegel und fragte dazu mit brennendem Reporterehrgeiz bereits im Teaser: »Nun verweigerte ein Dorf gar dem Impfbus die Einfahrt. Was ist da los?« Gute Frage. Der auch die Taz nachgeht: »Im Schwarzwaldkreis Rottweil sorgen Impfgegner für gereizte Stimmung. Was ist da los?« Womöglich Ähnliches wie im Nordosten. Die B.Z.: »Was ist da los? Corona-Lage in Brandenburg doppelt so schlimm wie in Berlin«. Aber nicht nur im Zuge der Pandemie verlangt überraschender Tumult nach unverzüglicher Aufklärung: »Was ist da los? Bei Bella Hadid fließen Tränen« (N-TV); »Was ist da los? Anouar wurde bei The Voice disqualifiziert« (Berliner Kurier); »Was ist da los? NFL-Superstar schon wieder verletzt«. Gut, dass Bild sich der Sache annimmt, denn die FAZ ist gerade mit Wichtigerem beschäftigt: »Die neue Apple Watch 7 ist angekündigt, aber Garmin hält sich bei seinem Top-Produkt zurück. Was ist da los?«

Der, die, das, / wer, wie, was / wieso, weshalb warum? / Wer nicht fragt, bleibt dumm – sicherlich. Wer allerdings immer dasselbe fragt, auch.

Überfragt: Titanic

 Liebe Alte,

»Drogenhandel und Abzocke von Senioren« titelte kürzlich die Braunschweiger Zeitung. Also, dass Ihr abgezockt werdet, finden wir natürlich echt doof, aber: Wie läuft es denn so mit der Rentenaufbesserung durch den Drogenhandel?

Fragt schon mal prophylaktisch: Titanic

 Sänger Max Mutzke!

Sänger Max Mutzke!

Zum Thema Klimawandel und Verkehr klagten Sie im Interview: »Es gibt bei uns eine Verbindung, da fahr ich 10-12 Minuten mit dem Auto hin. Weil der Ort aber auf dem Berg liegt, fährt der Bus mehrere Stationen an und es dauert fast zwei Stunden. Aber da arbeiten Leute.«

Wir wissen nicht, wie der Berg, auf dem Sie wohnen, beschaffen ist und wer dort die Busrouten plant. Aber mal angenommen, Sie würden wegen der langen Busfahrt den einen oder anderen Auftritt verpassen, wäre das nicht ein weiterer Grund für die »Öffis«?

In diesem Sinne: Go green!

Titanic

 Wie viele Achtundsechziger, Udo Knapp,

bist auch Du, je älter Du wurdest, politisch immer weiter von links nach rechts marschiert: Du warst der letzte Vorsitzende des SDS, anschließend in einem Verein namens »Proletarische Linke«, um dann in den Achtzigern auf dem rechten Flügel der Grünen zu landen und schließlich bei der SPD, und zwar eigentlich nur, damit Du was in den Kolonien werden konntest, am Ende stellvertretender Landrat. Heute kritisierst Du die Gewerkschaften dafür, dass sie nur immer wieder Lohn fordern, wie man das als einer, der nichts gelernt hat bis aufs Lamentieren, halt so macht.

Dieser Weg verbindet Dich mit dem wohl dümmsten deutschen Sänger, Wolf Biermann, weshalb Du dem »alten weisen Mann« (Dein O-Ton) auch neulich so kenntnisfrei wie pathetisch zum Geburtstag gratuliertest: »Biermann hat den größten Teil seines Lebens in zwei furchtbaren deutschen Diktaturen verbracht. In beiden hat er gelitten, aber beide hat er mutig streitend und widerstehend überlebt.«

Wie man nun aber jeder Biermann-Bio entnehmen kann, hat der walrossbärtige Dödelbarde nur acht Jahre unter den Nazis und 23 Jahre in der DDR gelebt; die restlichen 53 jedoch im goldenen Westen (britische Besatzungszone, BRD und Gesamtdeutschland). Daher nun unsere Frage: Bist Du Dir, Udo Knapp, sicher, dass Du auf Deine alten Tage die Bundesrepublik Deutschland, in der Du so schöne Posten innehattest, wirklich als furchtbare Diktatur bezeichnen willst?

Wie meinen? Es stand doch bloß in der Taz, und in keiner richtigen Zeitung? Und rechnen konntest Du noch nie? Na dann, weitermachen, Udo, aber vielleicht demnächst doch ein bisschen, he, he, knapper.

Kurz angebunden: Titanic

 Sylt Marketing Gesellschaft!

Du machst auf dem Festland mit dem Slogan »Sylt macht sychtig« auf die umrissbekannte Nordseeinsel aufmerksam. Und ja, sie hat noch mehr negative Eigenschaften! Sylt ist syndhaft teuer, das Publikum dort verhält sich dynkelhaft. Ja, die ganze Ynsel ist bei genauerer Betrachtung das reinste Shythole, ein Besuch dort kompletter Unsynn!

Steht fürs nächste Brainstorming gerne bereit: Titanic

Vom Fachmann für Kenner

 Fünfzehn Zeichen Ruhm

Es hat wohl niemand je den Wunsch, um jeden Preis berühmt zu werden, heftiger kritisiert als meine Urgroßmutter. Ich kann mich gut erinnern, dass mein Vater einmal beim Lesen der Zeitung aufschreckte und Uroma ihn fragte: »Was ist denn?« – »Der Franz ist gestorben. Ich habe gerade seine Todesanzeige gelesen.« Sie schüttelte bloß genervt den Kopf und sagte: »Die Leute machen heutzutage wirklich schon alles, um in die Zeitung zu kommen.«

Jürgen Miedl

 Schicksalhafte Wendung

Brüche im Leben gibt es bei allen Menschen. Öfter ist es so, dass jemand nach überstandener schwerer Krankheit das bisherige Streben nach Geld und Ruhm infrage stellt und beschließt, den sinnentleerten Job im Reisebüro, in der PR-Agentur (sehr viel seltener vielleicht auch im Schlachthof) hinzuschmeißen, um nur noch zu malen, zu töpfern, zu fotografieren, einen Gemüsegarten anzulegen oder zu schreiben. Es erfolgt allerdings nicht zwangsläufig eine Neuausrichtung zum Kontemplativen, Musischen. In meiner Bekanntschaft gibt es einen Fall, in dem der genesene junge Künstler seine Erfüllung als skrupelloser Miethai fand.

Miriam Wurster

 Notgedrungen einfallsreich

Mein Nachbar vergisst seit einigen Jahren regelmäßig seine Bank-Pin. Auf die Karte kann er die Pin natürlich nicht schreiben. Wie er mir vor Kurzem berichtete, hat er eine clevere Lösung für sein Problem gefunden: Um sich die Pin nicht mehr merken zu müssen, aber trotzdem nicht sein Geld zu riskieren, hat er seine Pin einfach auf den einzigen von ihm genutzten Bankautomaten geschrieben.

Karl Franz

 Alles richtich

Jüngst wurde ich darauf angesprochen, dass das Wort »richtig« aus logopädischer Sicht korrekterweise »richtich« ausgesprochen werden muss. Um mir meine Verwunderung darüber gar nicht erst anmerken zu lassen, entgegnete ich nur ein lässiges »selbstverständlig«.

Fabian Lichter

 Trost vom Statistiker

Wenn du wieder einmal frustriert bist und denkst, du bist nur durchschnittlich begabt und mittelmäßig erfolgreich, dann wechsele doch einfach in eine andere Stichprobe!

Theobald Fuchs

Vermischtes

Kamagurka & Herr Seele: "Cowboy Henk"
Er ist Belgier, Kamagurka. Belgier! Wissen Sie, was der Mann alles durchgemacht hat in letzter Zeit? Eben, er ist Belgier. Und hat trotzdem in einem Finger mehr Witz als Sie im ganzen Leib! Und Heldenmut! Glauben Sie nicht? Dann lassen Sie sich von Cowboy Henk überzeugen, dem einzigen Helden, der wirklich jeden Tag eine gute Tat begeht.
Zweijahres-Abo: 117,80 EURWenzel Storch: "Die Filme" (gebundene Ausgabe)
Renommierte Filmkritiker beschreiben ihn als "Terry Gilliam auf Speed", als "Buñuel ohne Stützräder": Der Extremfilmer Wenzel Storch macht extrem irre Streifen mit extrem kleinen Budget, die er in extrem kurzer Zeit abdreht – sein letzter Film wurde in nur zwölf Jahren sendefähig. Storchs abendfüllende Blockbuster "Der Glanz dieser Tage", "Sommer der Liebe" und "Die Reise ins Glück" können beim unvorbereiteten Publikum Persönlichkeitstörungen, Kopfschmerz und spontane Erleuchtung hervorrufen. In diesem liebevoll gestalteten Prachtband wird das cineastische Gesamtwerk von "Deutschlands bestem Regisseur" (TITANIC) in unzähligen Interviews, Fotos und Textschnipseln aufbereitet.
Zweijahres-Abo: 117,80 EURKatz & Goldt: "Lust auf etwas Perkussion, mein kleiner Wuschel?"
Stephan Katz und Max Goldt: Ihr monatlicher Comic ist der einzige Bestandteil von TITANIC, an dem nie jemand etwas auszusetzen hat. In diesem Prachtband findet sich also das Beste aus dem endgültigen Satiremagazin und noch besseres, das bisher zurückgehalten wurde. Gewicht: schwer. Anmutung: hochwertig. Preis: zu gering. Bewertung: alle Sterne.
Zweijahres-Abo: 117,80 EUR
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Das schreiben die anderen

  • 20.01.:

    In Göttingen eröffnete die große Eugen-Egner-Ausstellung im Alten Rathaus. Bilder vom Event zeigt das Göttinger Tageblatt und die Stadt Göttingen hat alles aufgezeichnet.

  • 20.01.:

    Mit Daumen und Rechenschieber erstellte Oliver Maria Schmitt in der FAZ das Horoskop fürs Reisejahr 2022, der Cartoon dazu stammt von Katharina Greve.

Titanic unterwegs
21.01.2022 Braunschweig, Staatstheater Max Goldt
26.01.2022 Dresden, Staatsschauspiel Max Goldt
26.01.2022 Hamburg, Polittbüro Thomas Gsella
31.01.2022 Meiningen, Kunsthaus K. Greve, H&B und A. Plikat: »Corona revisited«