Inhalt der Printausgabe

Die PARTEI informiert


Martin Sonneborn (MdEP)
Bericht aus Brüssel

»Man soll nur von Europa sprechen, denn die deutsche Führung ergibt sich ganz von selbst.«

Außenpolitisches Amt der NSDAP

Liebe Leser,

Sie sind doch verrückt! Einen bekennenden EU-Kritiker und »Politclown« (Süddeutsche Zeitung) nach Brüssel zu schicken, das ist kein Spaß. Mit anderen Worten: Die Grenzen der Satire sind weit überschritten, wenn Typen wie Bernd Lucke, Udo Voigt und ich plötzlich Typen wie Sie von Brüssel aus regieren müssen.


→ Sachdienlicher Hinweis von Radio Bremen

Zum Einzug von »Die Partei« ins EU-Parlament: Stimmen vergeuden heißt Demokratie beleidigen

Anmerkung der PARTEI: Rund 185.000 Wähler haben am 25. Mai Die PARTEI gewählt, das sind 0,62 Prozent. Dank der schludrigen Wahlrechtsbeschlüsse des Bundestages sind die Stimmen gut angelegt und mehr wert als das Kreuz eines Merkel-Sympathisanten: Die CDU benötigte über 303.000 Stimmen für jedes Mandat.


Am. 1. Juli tritt das neue EU-Parlament erstmals zusammen. Die Deutschen haben wie üblich die besten Plätze reserviert.

Wobei meine Situation wohl am dramatischsten ist – herausgerissen aus dem halbwegs seriösen Umfeld von TITANIC und »Heute-Show« und hineingeworfen mitten in ein Brüsseler »Spaßparlament« (BVerfG, kein wörtliches Zitat).

Nachdem der Staatsrechtler von Arnim in der Legal Tribune* meinen angekündigten Rücktritt und die geplante monatliche Rotation von 60 PARTEI-Freunden als »Verächtlichmachung des Parlamentes« charakterisiert hat, »gegen das die Geschäftsordnung ausreichend Sanktionsmittel zur Verfügung« stelle, stehe ich in der Verantwortung, vor Ihnen und vor Europa: »Gäbe Sonneborn sein Mandat faktisch auf, könnten andere Listenbewerber nicht nachrücken.«


→ Sachdienlicher Hinweisder Süddeutschen Zeitung

Frank-Walter Steinmeier regt das auf: »Parteien, die sich am Tag nach der Wahl einen Spaß daraus machen, sich publikumswirksam zurückziehen, leisten keinen Beitrag zur Demokratie, eher das Gegenteil.«

Anmerkung der PARTEI: Steinmeier sollte am Aufbaukurs »Grammatik für Außenminister (I)« teilnehmen. Und darüber nachdenken, ob nicht die SPD mit einem publikumswirksamen Rückzug einen Beitrag zur Demokratie leisten sollte.


Ich kann Ihnen nicht versprechen, daß ich für die komplette Legislaturperiode von fünf Jahren für diesen – gut dotierten** – Irrsinn zur Verfügung stehe. Ich kann Ihnen aber versprechen, daß alle 60 PARTEI-Führungskader auf unserer EU-Liste ebenfalls für einen Monat nach Brüssel müssen, sei es als Büroleiter, als Praktikanten oder als EU-Kommissionspräsidenten. Schon damit es stets genügend Neider gibt – mein neuer, luxuriöser Lebensstil fällt in Brüssel nicht sonderlich auf, so mein erster, relativ junger Eindruck.


→ Presseerklärung der Sprecherin der EVP-Fraktion im Haushaltskontrollausschuß des Europäischen Parlaments, Inge Gräßle, CDU

Neukollege Sonneborn zeigt peinliche Schwächen bei den Inhalten seines angeblichen 1-Monat-Jobs: Europaabgeordnete verdienen weit weniger als er behauptet, sagte die CDU-Europaabgeordnete und Sprecherin der EVP-Fraktion im Haushaltskontrollausschuss des Europäischen Parlaments, Inge Gräßle.

Der Parteivorsitzenden der »Partei«, Martin Sonneborn, hat behauptet, Europaabgeordnete würden pro Monat über mehr als 30 000 Euro verfügen. Tatsächlich verdient ein deutscher Europaabgeordneter ungefähr so viel wie ein Bundestagsabgeordneter und muß sein Gehalt selbstverständlich in Deutschland versteuern. Sonneborn will sich die Gelder für seine Mitarbeiter unter den Nagel reißen. Das wäre ein Betrugsversuch. Offensichtlich ist Sonneborn schon vor seinem Einzug ein Fall für das Europäische Amt für Betrugsbekämpfung!**


Und da ich ab sofort offenbar über ausreichend Tagesfreizeit verfüge – Silvana Koch-Mehrin schwänzte über mehr als ein Jahr hinweg sämtliche Sitzungen ihres einzigen Ausschusses –, möchte ich Ihnen hier in den kommenden Monaten ab und an kleine Einblicke in mein neues Umfeld geben.


→ Sachdienlicher Hinweis des NDR

Diese politikparodistische Spaßguerilla verhöhnt die Menschen in nicht-demokratischen Ländern. Was sollen eigentlich die Wählerinnen und Wähler in der Ukraine denken, die nicht ins Wahllokal gelassen wurden?

Anmerkung der PARTEI: Ja, was sollen sie wohl denken? Z.B. »Verdammter Wodka, hab’ ich hier auch Lokalverbot?«


→ Sachdienlicher Hinweis von »Spiegel online« Spon Sie haben im Wahlkampf eine Faulenquote, eine Mauer um die Schweiz, ein Wahlalter von 12 bis 52 gefordert. Was gehen Sie als Erstes an?

M.S. Ich glaube, das Europaparlament kann keine eigenen Punkte setzen. Außer Resolutionen zu verabschieden, kann man dort nicht viel erreichen. Ich sehe mich eher als Stimmvieh, das die Vorgaben der Europäischen Kommission im Hauruckverfahren abnickt.

Spon Wie stimmen Sie ab, wenn Jean-Claude Juncker und Martin Schulz im Plenum zur Wahl stehen?

M.S. Juncker werde ich auf keinen Fall wählen, der ist Ausländer und für Europa nicht tragbar. Schulz? Nun ja ...


→ Sachdienlicher Hinweis
von Henryk M. Broder

Martin Schulz ist ein fröhlicher Rheinländer, mit dem man jede Woche Weiberfastnacht feiern möchte. In seinem vorigen Leben war er Bürgermeister der Gemeinde Würselen bei Aachen und in dieser Eigenschaft, so lesen wir es bei Wikipedia, »insbesondere für den Bau des Spaßbades Aquana verantwortlich«; angesichts der Haushaltslage der Stadt werde diese Entscheidung inzwischen »kritisch gesehen«. Soll heißen: Das Spaßbad liegt der Gemeinde schwer auf der Tasche. Aber damit hatte sich Schulz für eine wichtige Aufgabe in der EU qualifiziert. In seinem Kabinett beschäftigt er einen Bürochef, einen stellvertretenden Bürochef, eine Anzahl von Assistenten und Beratern; dazu Berater der Assistenten und Assistenten der Berater, vier Pressesprecher, einen Spokesman, einen Redenschreiber, einen Terminverwalter, einen Büroboten, einen Kammerdiener und einen Fahrer. Alles in allem 38 Mitarbeiter, die mit ihm zwischen Brüssel und Strasbourg hin- und her fahren.


Ich habe gerade zum ersten Mal das Parlamentsgebäude betreten, da kommen im sogenannten »Micky-Maus-Café« zwei junge Männer auf mich zu, überreichen mir ihre Visitenkarten und fragen, ob wir »nicht lieber in die Fraktion der EVP kommen wollen, da gibt es viel mehr Geld«.


→ Sachdienlicher Hinweis der »Deutschen Wirtschafts Nachrichten«

Abgeordnete des EU-Parlaments sparen sich im Steuerparadies Luxemburg eine zweite Pension zusammen. Zwei Drittel der Einlagen stammen aus Steuergeldern. Der Fonds verlor während der Finanzkrise mehr als 230 Millionen Euro durch Spekulation. Das EU-Parlament entschied damals, daß der Steuerzahler auch dieses Loch stopfen muß. Die Liste der Nutznießer reicht vom stets polternden EU-Kritiker Nigel Farage bis zur Linken Sahra Wagenknecht.


Natürlich habe ich nicht die Absicht, diesem dubiosen Fonds beizutreten, schon weil er seit der Aufdeckung der Angelegenheit 2009 leider keine neuen Mitglieder mehr aufnimmt. Immerhin haben über 1100 Abgeordnete und Ex-Abgeordnete Anteile und damit später ein zweites Ruhestandsgehalt von z.T. über 50 000 Euro p.a. zu erwarten. Daß der europäische Rechnungshof keine legale Basis für den Fonds sieht, ändert nichts an der Tatsache, daß er bis zum Ableben des letzten daran beteiligten Parlamentariers weitergeführt wird – und Finanzierungslücken auch zukünftig vom Steuerzahler geschlossen werden.


Über Twitter kommt von der polnischen KNP eine Einladung zu Fraktionsgesprächen. Der KNP-Vorsitzender Janusz Korwin-Mikke will das Frauenwahlrecht abschaffen, weil sich Frauen eh nicht für Politik interessierten. Die KNP geht schließlich zu den Rechtsextremen, zusammen mit der Litauer Partei »Recht und Ordnung«, die von Rolandas Paksas angeführt wird, ehemaliger Präsident von Litauen und erstes europäisches Staatsoberhaupt, das mit einem Amtsenthebungsverfahren aus dem Amt gejagt wurde.


Erste politische Idee des PARTEI-Büroleiters Dustin Hoffmann (real name): die legendäre EU-Gurkenkrümmungsverordnung, die 2009 abgeschafft wurde (1 cm Krümmung auf 10 cm Länge), wieder einzuführen – für Exportwaffen.


»Wir im Europäischen Parlament machen unglaublich viele wichtige Sachen!« Ska Keller, MdEP, Bündnis 90/Die Grünen**


Für einen letzten »Heute-Show«-Beitrag treffe ich 20 Kilometer außerhalb von Brüssel den Waffenlobbyisten Giles Merritt, Chairman der Security & Defense Agenda, eines einflußreichen Think Tanks mit zwei weiteren politischen Schwergewichten an der Spitze: Javier Solana, vormals Hoher Vertreter der EU für die gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik, und Jaap de Hoop Scheffer, ehemaliger NATO-Generalsekretär.

Es wird viel geredet in Brüssel. V.l.n.r.: Waffenlobbyist, MdEP, Pussy (nicht im Bild)

→ Auszug aus dem Gespräch

M.S. Mr. Merritt, wir treffen Lobbyisten auch aus anderen Bereichen, lassen uns von denen einladen und bekommen tolles Essen bezahlt, Champagner und Muscheln. Würden Sie uns auch einladen?

Merritt Sehr gerne, aber ich habe heute Abend schon 150 Gäste.

M.S. Einige Verteidigungsminister und Generäle darunter?

Merritt Ja, sogar der russische Konsul.

M.S. Gute Güte, ist das nicht gefährlich?

Merritt Nein, überhaupt nicht. Er ist eine Pussycat.

M.S. Der russische Botschafter ist eine Pussycat? Ist Putin auch eine Pussy?

Merritt Ja, absolut. Er ist sehr simpel. Ich glaube nicht, daß er begriffen hat, welche Auswirkungen die Ukraine-Krise auf die russische Wirtschaft hat.

M.S. Glauben Sie, wenn Engländer, Deutsche und Franzosen zusammenhalten, können wir den Russen plattmachen?

Merritt Ja, sicherlich...

M.S. (zeigt auf eine Katze, die an der Balkontür auftaucht) Da ist eine Pussy auf dem Balkon.

Merritt Was zum Teufel geht hier vor, in meinem Haus?


* Vgl. Internet, Legal Tribune, »Die PARTEI im EU-Parlament: ›Wir werden uns vor allem bereichern‹«

** Zur Vergütung von EU-Abgeordneten vgl. Wikipedia oder von Arnim in der Legal Tribune vom 16.5.2014: Diäten, steuerfreie Spesenpauschale, Tagegeld, diverse Pauschalen, Kilometergeld (ca. 0,5 €), Freifahrten, -bier, -büros und -flüge, andere Pauschalen, Mehrwertsteuernachlaß, Rentenansprüche etc.

ausgewähltes Heft

Aktuelle Cartoons

Heftrubriken

Briefe an die Leser

 Sind Sie, Landwirtschaftsminister Cem Özdemir,

Sind Sie, Landwirtschaftsminister Cem Özdemir,

gerade ein bisschen schlecht drauf? Auf die Frage der Taz jedenfalls, ob es vorstellbar sei, dass Sie im Alter zurück aufs Land gehen würden, sagten Sie: »Ich weiß es nicht. Meine Eltern sind beide in meinem Geburtsort Bad Urach beerdigt worden.« Und weiter: »Ich habe das für mich noch nicht entschieden, wo ich mal beigesetzt werden möchte. Aber ich würde jetzt nicht ausschließen, dass das am Ende auch der Ort wird, wo ich geboren bin und auch sehr schöne Jahre meines Lebens verbracht habe.« Aufs Land gehen ist für Sie demnach mehr ein ins bzw. sogar unter Land gehen. Für einen Landwirtschaftsminister ist das zwar recht konsequent, aber wie schön Ihre auf dem Land verbrachten Jahre tatsächlich waren, dass Sie sich das dann lieber von unten anschauen, will am Ende echt nicht wissen: Titanic

 Herrschaftszeiten, Wladimir Putin!

Herrschaftszeiten, Wladimir Putin!

Offenbar als einen der letzten Versuche, im über Dein marodes Reich reinbrechenden Embargo- und Sanktions-Tsunami noch irgendwie Haltung zu wahren, hast Du zum Beginn des Monats die Verträge für russische Gaslieferungen auf Rubel umstellen lassen. Konkret heißt das, wie wir dem Handelsblatt entnehmen, dass die Abnehmenden (also die nicht befreundeten Staaten) »zwei Konten – ein Fremdwährungskonto und ein Rubel-Konto – bei der Gazprombank unterhalten … Gazprom-Kunden überweisen dann ihre Zahlungen in ausländischer Währung auf das entsprechende Konto, woraufhin die Bank an der Moskauer Börse Rubel dafür kauft. Diese werden dem Rubel-Konto des Käufers gutgeschrieben und auf ein Konto des Lieferanten Gazprom nach Russland überwiesen.«

Pff, wie langweilig! Bist Du statt eiskalter Auto- jetzt auch Bürokrat? Wir hatten uns das so vorgestellt, dass Robert Habeck einen Sack mit Euroscheinen zum Roten Platz schleift, den Inhalt in der nächsten Wechselstube (Operatsionnaya Kassa) zum Tageskurs in Rubel umtauscht, diese dann zum Kreml rollt und dafür unter den strengen Augen einer Deiner Apparatschiks persönlich für ein paar Minuten den Gashahn aufdrehen darf. Das wäre eines Superschurken würdig! Und krumme Geschäfte tätigt man in unserem Kulturkreis noch immer mit großen, unmarkierten Banknoten; frag mal Briederchen Gerd.

Den Witz mit der IWAN-Nummer spart sich diesmal: Titanic

 Mit Ihren Buchtiteln, Peter Hahne,

haben wir uns zugegebenermaßen immer ein bisschen schwergetan. Sie heißen »Nicht auf unsere Kosten!«, »Seid ihr noch ganz bei Trost!«, »Schluss mit euren ewigen Mogelpackungen!«, »Finger weg von unserem Bargeld!«, »Niemals aufgeben!« Anders steht es um den Ihres neuen Buches: »Das Maß ist voll« (ohne Ausrufungszeichen!) bzw. genau genommen um den Untertitel: »In Krisenzeiten hilft keine Volksverdummung«. Denn da, Hahne, müssen wir Ihnen ausnahmsweise vollumfänglich zustimmen: Auch wir sind der Meinung, dass Volksverdummung in Krisenzeiten rein gar nichts bringt. In normalen Zeiten dagegen? Erklären Sie's uns! In Sachen Verdummung sind Sie schließlich Experte. Maßvoll wie immer: Titanic

 Du, »Focus Online«,

lieferst in Deiner Rubrik »Praxistipps« sicherlich viele brauchbare Ratschläge. In erster Linie versuchst Du Dich dort aber freilich im Clickbaiting. Mit folgender Schlagzeile bist Du allerdings bei uns abgeblitzt: »Katze gurrt: Das steckt dahinter«. Zu eindeutig liegt hier auf der Hand, was dahintersteckt: eine verschluckte Taube. Taube Ohren für Dich hat stets: Titanic

 Huhu, »Süddeutsche Zeitung«,

unter der Überschrift »So sparen Urlauber Geld« notiertest Du die »zehn wichtigsten Tipps für einen günstigen Urlaub«. Die lauten beispielsweise: »Frühzeitig buchen«, »Preiswerte Reiseländer und Regionen aussuchen«, »Günstige Unterkünfte auswählen«, »Schnäppchenportale nutzen«, »Günstig an- und abreisen«. Danke, Süddeutsche! Wir dachten bisher immer, dass man als Urlauber Geld spart, wenn man kostspielig an- und abreist, teure Reiseländer, Regionen und Unterkünfte aussucht und um Schnäppchenportale einen großen Bogen macht. Baff: Titanic
Vom Fachmann für Kenner

 Alte Weisheit (aktualisiert)

Gib einem Hungernden einen Fisch und er wird einmal satt, lehre ihn Phishing, und er wird nie mehr hungern.

Ronnie Zumbühl

 Versöhnt mit dem Ich

Im Rahmen eines TV-Interviews hat Papst Franziskus neulich verraten, dass er als Kind, statt sich zum Priester weihen zu lassen, eigentlich den Beruf des Metzgers ergreifen wollte. Schön für ihn, dass es am Ende doch noch »irgendwas mit Fleischeslust« geworden ist.

Patric Hemgesberg

 Zusammenhalt & Freundschaft

Haben siamesische Zwillinge eigentlich auch immer eine bessere Hälfte?

Nick Hertzberg

 Entwarnung

Ich habe neulich zum ersten Mal eine Vorsorgeuntersuchung beim Urologen gemacht. Ergebnis: Alles bestens, der Mann ist kerngesund.

Cornelius WM Oettle

 Schlecht gealtert

Bin mit 32 beim Alkoholkauf nach dem Ausweis gefragt worden. Begründung der Kassiererin: »Ja, mit der Maske kann man Ihr Alter wirklich schlecht einschätzen.« Was glaubt sie denn? Dass ich darunter ’nen Schnuller im Mund haben könnte?

Loreen Bauer

Vermischtes

Erweitern

Das schreiben die anderen

  • 11.05.: Der Falter mit einer kleinen Blattkritik zur Maiausgabe
  • 02.03.: TITANIC-Herausgeber Tim Wolff bei Übermedien über Satire in Kriegszeiten
  • 03.02.: Der hr präsentiert den üppigen Humor-und-Satire-Dreiteiler "Radikal Komisch" mit Ella Carina Werner, Oliver Maria Schmitt, Martin Sonneborn u. v. v. a. m., mit 100 schönen TITANIC-Titeln – und in Teil 3 tauchen auch noch Hintner, Burmeier, Eilert und Martina Werner auf – live in der ARD-Mediathek.
  • 01.02.: Bei der Taz versucht sich Moritz Hürtgen am Olympischen Gedanken.
  • 20.01.: In Göttingen eröffnete die große Eugen-Egner-Ausstellung im Alten Rathaus. Bilder vom Event zeigt das Göttinger Tageblatt und die Stadt Göttingen hat alles aufgezeichnet.
Titanic unterwegs
18.05.2022 Dresden, Staatsschauspiel Max Goldt
18.05.2022 Berlin, Mehringhof-Theater Heiko Werning mit Ulrike Sterblich
19.05.2022 Bamberg, Dr. Pfleger Stiftung Max Goldt
20.05.2022 Nürnberg, Hubertussaal Max Goldt