Dax Werners Debattenrückspiegel KW29
Liebe Leser:innen,
in meiner Vorstellung sitzt die*der ideale Debattenrückspiegel-Leser:in am Sonntagvormittag mit einem köstlichen dampfenden Koffeinnektar auf der Couch, ready and loaded, sich den neuesten Rückspiegel mit einem wohlwollenden und einem kritischen Ohr von Alexa vorlesen zu lassen. So dampfend wie die Tasse Bohnentrunk in diesem angenehmen Bild muss man sich derzeit jedoch auch die Stimmung in der Ampel-Koalition vorstellen, insbesondere den Bundesarbeitsminister Hubertus Heil: Er will nun, nur 17 Jahre nach Einführung, "Hartz IV" ablösen – und zwar durch das neue Bürgergeld "Heil V". Das sorgt natürlich für Ärger in der Koalition. Wie kommt die Ampel sauber raus aus der Nummer? Eine Idee.
Wenn es nach dem Willen des Arbeitsministers und früheren Schlagerstars Hubertus Heil geht, ist die Erfolgsstory Hartz IV ab dem kommenden Jahr Geschichte. Der Zeitpunkt ist mindestens merkwürdig: Der Chefarchitekt der Reform, Peter Hartz aus St. Ingbert, erfährt bekanntlich bundesweit immer noch gottgleiche Verehrung wie sonst nur Helmut Schmidt und Millionen Deutsche vertrauen auf die Grundsicherungsleistung - warum also das SPD-Aushängeschild schlechthin abschaffen? Wofür stehen die Sozialdemokraten nach dem Ende von Hartz IV überhaupt noch?
Fragen, die sich Hubertus Heil natürlich auch schon lange vor mir gestellt hat. Und reagiert hat: Das Bürgergeld wird sich hinsichtlich der Leistung vermutlich um nicht viel mehr als 50 Euro von Hartz IV unterscheiden, auch die Sanktionen sollen im Großen und Ganzen bleiben. Für die SPD-Kernwählerschaft ändert sich also im Prinzip gar nichts, sie können sich weiterhin daran erlaben, dass Menschen, die ärmer sind als sie selbst, tagtäglich terrorisiert werden.
Der einzige, der mal wieder nach dem Haar in der Suppe sucht, ist Christian Lindner und stellt sich in einem Interview quer. Der will nämlich weiter Sanktionen ohne Moratorium und erklärt: "Solidarität muss immer auch die Gegenleistung einbeziehen, die Hilfe der Gesellschaft nur so weit wie nötig in Anspruch zu nehmen." Und vermutlich weiß niemand besser Christian Lindner, was es mit einem macht, wenn man mehr Hilfe in Anspruch nimmt als man eigentlich braucht: Sein Startup Moomax meldete 2001 nach nur einem Jahr Insolvenz an, nachdem insgesamt 1,4 Mio. Euro Steuergeld ins Unternehmen geflossen waren.
Vielleicht mag er einfach viele Menschen vor dieser furchtbaren Erfahrung bewahren? Mein Vorschlag für eine schnelle Einigung zwischen der SPD und der FDP in Sachen Bürgergeld ist jedenfalls klar: In der Geschichte der Bundesrepublik hat es nämlich meiner Meinung nach noch keinen Konflikt gegeben, der sich nicht mit einem Tisch, zwei Stühlen und zwei köstlich zubereiteten bohnigen Wachmachern hätte lösen lassen können.
Gut Bohn: Euer Dax Werner
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Keine Übertreibung, Mathias Richling,
