Q: Stimmt es, dass das Kabinett eine Reform der deutschen Geheimdienste … A: Da müssen wir gleich mal unterbrechen! In Deutschland gibt es keine Geheimdienste, nur Nachrichtendienste. Q: Ach so. Na jedenfalls, diese Reform soll den Nachrichtendiensten Befugnisse geben, die der Opposition, aber auch Verfassungsrechtlern sowie Bürgerinnen und Bürgern zu denken geben. A: Soso, kennen Sie zufällig die Namen von diesen Bürgerinnen und Bürgern? Q: Die innenpolitische Sprecherin der Linken, Clara Bünger, sagte zum Beispiel: »Wer Nachrichtendiensten operative Eingriffsrechte, Sabotagebefugnisse und staatliche Hackbacks an die Hand gibt, plant eine neue deutsche Geheimpolizei.« Was sind Hackbacks? A: Hackbacks sollte man nicht mit ehemaligen grünen Vizekanzlern verwechseln und schon gar nicht mit Backhacks. Letztere sind Tricks wie das Abdecken der Springform mit Backpapier nach der Hälfte der Backzeit, damit der Kuchen nicht zu schnell zu braun wird. Q: Apropos zu braun: Hat Alexander Dobrindt vor, das historisch begründete Trennungsgebot zwischen Polizei und Geheimdiensten quasi abzuschaffen? A: Nein. Der Innenminister hat lediglich ein übergreifendes Kompetenznetzwerk mit dem Namen »Gefahrenabwehr, Stabilisierung, Postierung« (GeStaPo) geschaffen, das schon 2027 tätig werden soll. Q: Wie werden diese »Tätigkeiten« ganz konkret aussehen? Das könnten wir Ihnen jetzt verraten, aber danach müssten wir Sie umbringen, hahaha! Im Ernst: »Sie danach umbringen« ist eine dieser Tätigkeiten. Q: Die Rede ist unter anderem von »begrenzten Interventionsbefugnissen«. Was hat man sich darunter vorzustellen? A: Wenn wir merken, dass der Kreml einmal zu oft seine Fühler nach Berlin ausstreckt, wird sich ein mehrköpfiges Psychologenteam vor dem nächsten Russenspitzel aufstellen, »Intervention!« rufen und ihm einfühlsam, aber nachdrücklich ins Gewissen reden, dass es so nicht weitergeht. Q: Ist es das, was Nina Warken meint, wenn sie davon spricht, Nachrichtendienste müssten »auf der Höhe der Zeit« sein? A: Nein. »Auf der Höhe der Zeit sein« heißt beim BND, dass ein Agent auf einer Parkbank sitzt und sich eine Ausgabe der Wochenzeitung Die Zeit, in die zwei Gucklöcher geschnitten wurden, vors Gesicht hält. Q: Ohne Schlapphut? A: Ich bitte Sie, wir leben doch nicht mehr in den nuller Jahren. Q: Aber die Nachrichtendienste sollen nun weitaus mehr dürfen, stimmt’s? A: Ganz recht, und im Gegensatz zu der eben genannten sind die neuartigen Maßnahmen an die Lebenswirklichkeit angepasst und nicht irgendwelchen klischeehaften Spionagefilmen entnommen. Beispielsweise bekommen die männlichen Mitarbeiter im Auslandseinsatz eine Lizenz zum Töten, einen Aston Martin als Dienstwagen, explodierende Kugelschreiber sowie ein Brusthaartoupet, um attraktive Frauen – die berühmten Bnd-Girls – zu verführen. Q: Stichwort Lebenswirklichkeit: Welche veränderten Realitäten machen eine derartige Umgestaltung der Nachrichtendienste nötig? A: Der Fund einer Bombendrohne neulich, die um ein Haar den Leipziger Flughafen dem Erdboden gleichgemacht hätte, markierte eine Zeitenwende. Wenn die Geheimdienste rechtzeitig sämtliche Kommunikationskanäle linksradikaler Gefährderzellen überwacht hätten … hätte das den Vorfall zwar nicht verhindert, dafür aber Schlimmeres! Q: Oft fällt das Schlagwort der »hybriden Bedrohung«. Was hat es damit auf sich? A: Damit ist eine Mischform gemeint, nämlich aus realen und theoretischen Bedrohungen. Wir nehmen beide ernst, besonders die ausgedachten. Q: BND-Präsident Martin Jäger möchte, dass, Zitat, »wir in der Lage sind, sehr ähnliche Dinge zu tun, damit auch die andere Seite den Schmerz spürt«. Frage: Geht’s noch? A: Im guten alten Kalten Krieg, als die Fronten noch übersichtlich und die Feindbilder klar definiert waren, gab es die schöne Institution des Gleichgewichts des Schreckens. Da müssen wir wieder hin! Im englischen Sprachraum hieß das Konzept mutual assured destruction, kurz MAD. Und wie wird der abschirmende Nachrichtendienst der Bundeswehr abgekürzt? Genau: MAD. Q: Was an den geforderten Befugnissen vor allem kritisiert wird, ist die fehlende parlamentarische Kontrolle. Wo also soll das alles hinführen? A: Wenn Sie jetzt mit Ihrem liberalen »Who watches the Watchmen?«-Scheiß um die Ecke kommen, sind Sie bei uns an der falschen Adresse! Übrigens: Hamburger Allee 39, stimmt doch noch, die Adresse, oder? Q: Überwachungsstaaten in spe schicken gerne das Argument vor: Wer nichts zu verbergen hat, hat nichts zu befürchten. Haben wir trotzdem etwas zu befürchten? A: Langweilige Frage. Bitte zur Blitzrunde! Q: Okay. Wie neutral ist der Verfassungsschutz? A: Fünf von zehn. Q: Cyberangriffe – yay or nay? A: Nur wenn sie gut gemacht sind. Q: Auf ein Wort: Guillaume-Affäre, Georg Leber, NPD-V-Männer! A: Einfach Kult! Q: Mit wem sprechen wir hier eigentlich? A: Das wüssten Sie wohl gern! Q: Und wer watcht nun die Watchmen? A: Zurzeit müsste das, äh, Frau Missbach aus der Abteilung VIa sein. Ist aber ein Tarnname. Torsten Gaitzsch Beitragsnavigation Friendly Freier Der Sommer der Katastrophen
