Q: Stimmt es, dass das Kabinett eine Reform der deutschen Geheimdienste … A: Da müssen wir gleich mal unterbrechen! In Deutschland gibt es keine Geheimdienste, nur Nachrichtendienste. Q: Ach so. Na jedenfalls, diese Reform soll den Nachrichtendiensten Befugnisse geben, die der Opposition, aber auch Verfassungsrechtlern sowie Bürgerinnen und Bürgern zu denken geben. A: Soso, kennen Sie zufällig die Namen von diesen Bürgerinnen und Bürgern? Q: Die innenpolitische Sprecherin der Linken, Clara Bünger, sagte zum Beispiel: »Wer Nachrichtendiensten operative Eingriffsrechte, Sabotagebefugnisse und staatliche Hackbacks an die Hand gibt, plant eine neue deutsche Geheimpolizei.« Was sind Hackbacks? A: Hackbacks sollte man nicht mit ehemaligen grünen Vizekanzlern verwechseln und schon gar nicht mit Backhacks. Letztere sind Tricks wie das Abdecken der Springform mit Backpapier nach der Hälfte der Backzeit, damit der Kuchen nicht zu schnell zu braun wird. Q: Apropos zu braun: Hat Alexander Dobrindt vor, das historisch begründete Trennungsgebot zwischen Polizei und Geheimdiensten quasi abzuschaffen? A: Nein. Der Innenminister hat lediglich ein übergreifendes Kompetenznetzwerk mit dem Namen »Gefahrenabwehr, Stabilisierung, Postierung« (GeStaPo) geschaffen, das schon 2027 tätig werden soll. Q: Wie werden diese »Tätigkeiten« ganz konkret aussehen? Das könnten wir Ihnen jetzt verraten, aber danach müssten wir Sie umbringen, hahaha! Im Ernst: »Sie danach umbringen« ist eine dieser Tätigkeiten. Q: Die Rede ist unter anderem von »begrenzten Interventionsbefugnissen«. Was hat man sich darunter vorzustellen? A: Wenn wir merken, dass der Kreml einmal zu oft seine Fühler nach Berlin ausstreckt, wird sich ein mehrköpfiges Psychologenteam vor dem nächsten Russenspitzel aufstellen, »Intervention!« rufen und ihm einfühlsam, aber nachdrücklich ins Gewissen reden, dass es so nicht weitergeht. Q: Ist es das, was Nina Warken meint, wenn sie davon s… Beitragsnavigation Bericht aus Brüssel – Folge 29 »Das hat mich überzeugt!«
