Die PARTEI informiert

Der Bundeswahlausschuß will Die PARTEI nicht zur Bundestagswahl zulassen. Bundeswahlleiter Roderich Egeler begründete seine Entscheidung am Freitag mit “mangelnder Ernsthaftigkeit und fehlenden Partei-Strukturen”. Der PARTEI-Vorstand erklärte heute seinen unbedingten Willen, alle juristischen Mittel gegen diese Entscheidung einzusetzen: “Für den Weg in den Untergrund ist es noch zu früh, bitte alle politischen Tätigkeiten fortsetzen. Jede Unterstützerunterschrift ist ein Signal gegen die mangelnde Ernsthaftigkeit von Egelers Entscheidung!”