Gibt es genug Papier für rasche Neuwahlen?

Diese Frage hatte die Bundeswahlleiterin Ruth Brandbrief aufgeworfen. In einem nun öffentlich gewordenen Papier des Verbands der Papierindustrie heißt es schwarz auf weiß: “Papperlapapp, wir haben Papier!” Die Unionsfraktion behauptet, zwischen “uns und die Papierindustrie” passe in der Frage “kein Blatt Papier”, die Bundeswahlleiterin sei ein reiner Papiertiger, und man erwarte jetzt von Kanzler Scholz, einen Plan zu Papier zu bringen, wie es zeitnah zu Neuwahlen kommen kann. “Papier ist geduldig, wir sind es nicht”, so der parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Thorsten Frei in einem nur ihm selbst vorliegenden Papier. Er warnte die SPD eindringlich davor, bewusst einen Papierkrieg anzuzetteln, um vorhandene Ressourcen vorsätzlich zu zerstören und so die Neuwahlen hinauszuzögern. Der ehemalige Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier, war zunächst für eine Stellungnahme nicht zu erreichen. Aus seinem Büro heißt es inzwischen, Papier leide wegen der unzähligen in seiner Amtszeit von ihm zu unterschreibenden Papiere unter Pergamenthaut (DIN A4), sei aber im Notfall dazu bereit, diese zur Verfügung zu stellen, um schnelle Neuwahlen zu ermöglichen. An Papier (Hans-Jürgen) sollte es also nicht scheitern.

DSch