TITANIC Meinung: Solidarität mit Apple
Eine Positionierung von Burkhard Niehues
Die EU-Kommission hat die irische Regierung dazu aufgefordert, angebliche Steuerrückstände von Apple einzufordern, das las ich heute morgen auf meinem I-Phone. Dabei hat der Konzern doch schon 50 Euro (auf jede Millionen Gewinn!) an Steuern gezahlt. Das ist viel Geld für ein bitterarmes Gemeinwesen wie Irland, dessen Bevölkerung noch überwiegend von der Schafzucht, Bettelei und Straßenmusik (in Pubs) lebt – seit der Immobilienkrise sogar z.T. wieder auf Bäumen. Selbst in Deutschland, wo man in jeder Straßenbahn "60 Euro sind viel Geld" lesen kann, wäre das eine stattliche Summe, denn das sind ja auch nur zehn Prozent weniger (geschätzt)! Wer hätte nicht gerne einen hippen Weltkonzern mit angesagten Produkten im Land?
Undurchsichtige Firmenkonstruktionen und Steuertricks, so die Unkenrufe, sollen dazu geführt haben, daß dem irischen Staat 13 Milliarden Euro durch die Lappen gegangen sind. Das entspricht einem Steuersatz von 0,005 Prozent. Ja, freilich! Kein Unternehmen läßt sich gerne in die eigenen Speicherkarten gucken – und Steuertricks sind die hohe Kunst der Rechtsabteilungen solcher Unternehmen, was wiederum viele Arbeitsplätze schafft. Das einzige, was man der Firma Apple mit bösem Willen vorwerfen könnte, ist, daß die Firma die in Irland erzielten Gewinne bisher an Verwaltungssitze weiterleitet, die in keinem Land registriert sind und über keine Mitarbeiter verfügen. Also: alles völlig legal. Wo kein Finanzamt, da keine Steuerpflicht, ohne öffentliche Hände keine Kekse bzw. Cookies. Das wäre ja noch schöner! Steuern fordern von dort, wo keine Verwaltung besteht. Das grenzt an modernes Raubrittertum, das ist letztlich modernes Raubrittertum. Steuerfreie Räume sind keine Steueroasen! Geld muß sich auch mal ausruhen können, statt immer nur zu arbeiten.
Unermüdlich und in immer kleineren Zeitabständen wirft Apple neue Produkte auf den Markt, für die Mehrwertsteuer abzuführen ist, was dem Konzern fast die Luft zum Atmen abschnürt. Schicken wir also EU-Wettbewerbskommisarin Margrethe Versager Vestager eine SMS: Hände weg von Apple! Schluß mit der Abzocke!
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