Inhalt der Printausgabe
Juni 2005
| Medienmacht TITANIC
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Liebe TITANIC-Leser! Ein wenig überrascht hat uns schon, was Bundeskanzler Gerhard Schröder kürzlich in München anlässlich seiner Rede zur Verleihung des Herbert-Riehl-Heyse-Preises formulierte: »Medien müssen der Versuchung widerstehen, sich selbst als handelnde Akteure im politischen Prozeß zu begreifen. Es kann nicht Aufgabe von Journalisten sein, Politik zu machen.« (SZ, 5.5.2005, Seite 20)
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Natürlich haben wir – auch wenn sich hier bei uns in der Redaktion niemand wirklich als Journalist begreift – verstanden, wem dieser unseriöse Ausfall gilt. Deshalb möchte ich Schröders Anwürfe an dieser Stelle auch entschieden zurückweisen: Warum soll Politik nur von Leuten gestaltet werden, die ihr Abitur bestenfalls auf dem zweiten Bildungsweg erworben haben? Letztlich ist es die Sorge um unser Land, aus der heraus wir die PARTEI gegründet haben. Und es ist unsere Sorge um die Demokratie in Deutschland, die uns das Wahlergebnis von Nordrhein-Westfalen jetzt mit juristischen Mitteln anfechten läßt. Daß in diesem Bundesland nur mit einer Stimme gewählt wird und kleinere Parteien deshalb nicht landesweit auf den Wahlzetteln zu finden sind, ist ein zutiefst undemokratisches Prozedere, ein Politskandal ersten Ranges; auch wenn Peer Steinbrück (SPD) meine Bedenken bei einem offiziellen Treffen in Berlin kürzlich noch wutschnaubend zurückwies. Aber natürlich werden wir die Auseinandersetzung mit dem Schröder-Regime auch weiterhin mit den gängigen politischen Mitteln suchen: Am 5. Juni gründet sich auf einem Landesparteitag in Mannheim der PARTEI-Landesverband Baden-Württemberg. Der Kampf geht weiter! Herzlichst, Ihr Martin Sonneborn
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Du, »Deutsche Welle«,
