Inhalt der Printausgabe

»Rechtsbeugung vom Feinsten!«

Deutschlands Justiz vor dem Google-Gericht

Die nimmermüde Google Community richtet über alles, was ihr vor die Nase kommt (siehe TITANIC 07/16 und 08/17). Doch wie steht es um jene Institutionen, in denen manch ein User schon selbst gerichtet wurde, unsere Justizbehörden? Titanic beurteilt für Sie die Urteile der Beurteilten.

»Was will man über ein Gericht schon sagen?« fragt User Daniel nicht zu Unrecht. Justitia waltet mit verbundenen Augen. Das im Netz Geschriebene dürfte ihr herzlich egal sein.

Doch soll das die Nutzer davon abhalten, ihre Stimme zu erheben und die (eigene) Wahrheit und nichts als die Wahrheit in die Google-Spalten zu tippen? Keineswegs!

Unter den Einträgen von Deutschlands Land- und Amtsgerichten wird fleißig bewertet, gerichtet und abgewogen. Und das stets mit Augenmaß, wie schon ein flüchtiger Blick in die Kommentare verrät: »Vorurteilsbehörde!«, »Gauklerfest«, »Deppenverein«, »Schlecht zu parken«, »Möge Gott diese Richterin bestrafen«, »Kriminelle Staatsanwälte siehe RTL Bericht!!!«, »Das ist kein Gericht, das ist ein Gerücht«, »Da stinkt’s nach Amtsschimmel!!!«, »Rechtsbeugung vom Feinsten«, »Richtige Müllmenschen«, »Hier habe ich die schlechtesten Buletten meines Lebens gegessen«. Nun gut, bei genauer Betrachtung fehlt es hier und da womöglich doch an Ausgewogenheit. Doch geben wir so schnell nicht auf! Was kann beispielsweise Markus Nägele vom Amtsgericht Krefeld berichten? »Ein Obdachloser hat heute vor die Eingangstüre gekotet!! Das interessiert aber anscheinend niemanden.« Stimmt, setzen! Nächster Zeuge: Big Boss Skillz, Amtsgericht Kiel: »Im Großen und Ganzen sehr zufrieden. Nettes Personal, Prozess gewonnen aber leider Toiletten in miserablem Zustand (…) Deshalb nur einen Stern.« – Manch einer hätte dem gewonnenen Prozess wohl mehr Gewichtung beigemessen, aber gut. Könnten wir uns statt der Klo-Gutachten nun aber den juristischen Inhalten zuwenden? Leider nein. »Das Urteil (…) ist höchstens zum A… abwischen geeignet«, schreibt ein User namens Gutachten zum Arschabwischen. Genug jetzt!

Vielleicht könnten wir ja mal etwas über die Verbrechen der User erfahren. »Mich hat man angeklagt, weil ich auf dem Luisenplatz mit einem LKW einen Ast beschädigt haben soll« schreibt Angelo Todisco über das Amtsgericht Wiesbaden. Na also, geht doch! Amirez Akhi schreibt: »Anscheinend habe ich was bei Otto bestellt und nicht gezahlt . Bin aber 100 Prozent sicher, dass ich nie etwas bestellt habe.« Puh, schreiben die anderen Nutzer nicht über ihre Vergehen, weil die alle so strunzlangweilig sind? Mike Spike lässt zumindest erahnen, worum es in seinem Fall ging: »Außerdem werden auch Menschen bestraft, weil sie öffentlich eine andere Meinung zur Geschichtsschreibung haben, was das Dritte Reich und den Nationalsozialismus betrifft.« Oha! Derartige »andere Meinungen« sind nicht selten bei den Google-Richtern zu finden, so auch bei Maria-Theresia Erley: »Ein Amtsgericht Passau gibt es seit spätestens 18.07.1990 nicht mehr. (…) Die vorgetäuschten Gerichtsverhandlungen sind eine Show und rechtsungültig. Vom IGH wurde 2013 die Staatssimulation der nicht mehr existierenden BRD, die de jure erloschen ist, öffentlich bestätigt.« Hier haben wir es mit einem klaren Fall von Justizversagen zu tun. Wie sonst kann es sein, dass das Urteil des IGH in sieben Jahren noch nicht vollstreckt und das angebliche Passauer Gericht geräumt wurde? Auch das Amtsgericht Berlin-Tiergarten wird in Frage gestellt. Marco Tsubasa: »Es ist davon auszugehen, dass es sich hier um ein Scheingericht handelt« und der fügt erläuternd hinzu: »Scheingerichte sind nicht zulässig.« Björn Hansen belastet das besagte Scheingericht zusätzlich: »Hier bekommt man nur recht, wenn man genug Kohle mitnimmt oder in gewissen Freimaurerlogen verkehrt.« Auch das Amtsgericht Magdeburg scheint mit Vorsicht zu genießen zu sein. Darauf lässt aciemillers Bewertung schließen, die er in indirekter Rede verklausuliert: »Hatte grad eine ›Verhandlung‹ als ›Beklagter‹ gegen die staatlich korrupt geförderte Vermietung ›Strategis AG/Kauri Cab‹, ähnliche wie ›Deutsche Wohnen‹ in Berlin, wo CDU-Politiker ›Friedrich Merz‹ als Chef ›arbeitet‹ (…) Mein ehemaliger ›Anwalt‹ war nachweislich daran interessiert gewesen, mich in den Ruin zu treiben. Mit Erfolg.« Immerhin eine Erfolgsgeschichte, das wurde auch Zeit! Von Erfolg wird sicher auch der User mit dem Namen Mr. Lucky beim Landgericht Kassel berichten können: »Keine Gerechtigkeit« (ein Stern). Oh, dann wohl doch eher »Mr. Not-So-Lucky«.

Eine Besucherin des Amtsgerichts Rostock beschränkt ihre Ausführungen hingegen nüchtern auf das verhängte Urteil: »Verurteilt zu 2 Jahren Knast.« Arthur Müller traf es da am Landgericht Hannover härter: »Dort gefiel es mir nicht besonders gut, da es im Gerichtssaal sehr warm war und ich zu 3 Jahren Haft verurteilt wurde.« Immerhin 2 von 5 Sternen, trotz Verurteilung und überhitztem Saal! Hier wird zumindest versucht, einen Rest Objektivität zu wahren. Daran sollten sich andere ein Beispiel nehmen.

Wem bei all den negativen Bewertungen Zweifel an unserer Justiz kommen sollten, dem seien einige entlastende Plädoyers entgegengehalten. »FREISPRUCH!!! Ihr seid die besten!« jubelt Popcorn Gremlin dem Amtsgericht Kiel zu (5 Sterne). Astor Citizen weiß außerdem, dass es den leckersten Kaffee Stuttgarts im Landgericht gibt: »Da werden manche Cafés neidisch!« Toll, wen interessieren da noch die Verhandlungen! Unter anderem Schaulustige wie Arbo Arbsen: »Letzte Woche eine großartige öffentliche Verhandlung angeschaut. Viel Geschrei, etliche Zeugen, wie ein Krimi. Komme gern wieder. PS: Bringt was zu essen mit. Ist erlaubt.« Dabei ist oft weder für Geschrei noch Essen Zeit. »Innerhalb von 10 Minuten geschieden worden, was will man mehr ?« – Anna Knopp, Landgericht Dresden. Und das Scheingericht Berlin-Tiergarten scheint immerhin architektonisch zu überzeugen. »Beeindruckendes Gebäude« schreibt George Snijder, sät dann aber Zweifel an der eigenen Glaubwürdigkeit: »Schade, dass ich gar keine Ahnung von Architektur habe.« Zum Glück bekräftigt Norman Stinson seine Aussage: »Architektur ist schon großes Kino. Warum viele meckern, dass sie hier nur bestraft werden und Geld zahlen müssen, verstehe ich nicht. Ich kriege monatlich Geld von denen!« Das wirft Fragen auf.

Doch an dieser Stelle müssen wir die Beweisaufnahme im Anbetracht der schier unendlichen Zeugenaussagen leider schließen. Wir wägen unser Urteil aufgrund der hervorgebrachten Äußerungen ab, erklären die Google-Community für unzurechnungsfähig und verweisen sie wegen groben Unfugs auf alle Zeiten sämtlicher Bewertungsportale.

Als Verbraucher sollten Sie dennoch bei der Wahl des Gerichts achtsam sein. Von Scheingerichten und »Justizdarstellern« in »lustigen Roben« (Thomas Behl) raten wir ausdrücklich ab.

Wir schließen die Sitzung mit einem Zitat von User Oliver Stotz, das zeigt, dass es bei aller bierernsten Juristerei den Humor nicht zu verlieren gilt: »Gerechtigkeit hahahahahaha«.

 

Leo Riegel

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Briefe an die Leser

 Stark, Bürgerbewegung Finanzwende!

Dass CumEx-Chefermittlerin Anne Brorhilker ihren Job als Oberstaatsanwältin aufgibt und stattdessen bei Eurem zwar ehrenwerten, aber vergleichsweise machtlosen Verein anheuert, war, wie Ihr in Eurem Newsletter mitteiltet, auch für Euch eine »Riesenüberraschung«.

Irritiert hat uns allerdings die dortige Zusammenfassung Eurer Ziele: »Gemeinsam arbeiten wir für Finanzmärkte, die uns allen dienen. Gegen Finanzkriminalität und Ungeheuerlichkeiten wie CumEx. Und dafür, dass Überschuldete nicht mit ihren Problemen alleine gelassen werden, dass die Schufa ihre Marktmacht nicht ausnutzt und dass öffentliche Gelder weiter intransparent und klimaschädlich angelegt werden können.« Na, wenn Ihr Euch dafür einsetzt, finden wir Eure Machtlosigkeit gar nicht mehr so schlimm!

Arbeitet für und gegen alles und jeden: Titanic

 Oh no, Kölner Brautpaar!

170 Fotos hat der von Dir engagierte Fotograf auf Deiner Hochzeit geschossen, und dann haben gerade die allerwichtigsten gefehlt – die mit den Luftballons drauf, die Gruppenfotos und noch ein paar andere. Statt dem Idioten nun seinen USB-Stick samt der gespeicherten Fotos zu zerstampfen, einfach die Rechnung nicht zu bezahlen oder anonyme Beschimpfungen gegen diesen Stümper ins Internet zu klopfen, wie es erwachsene Menschen tun würden, zogst Du, so entnehmen wir der Kölner Lokalpresse, vor Gericht. Die Forderung: mindestens 2000 Euro Schmerzensgeld. Der Grund: »Enttäuschung und Trauer«.

Und was, Kölner Brautpaar, machten die Rohlinge vom Amtsgericht Köln? Wiesen Deine Klage ab. Denn »geringfügige Beeinträchtigungen des seelischen Wohlempfindens« lösten »keinen Schmerzensgeldanspruch« aus.

Unfassbar! Was hast Du da empfunden? Noch mehr Enttäuschung? Noch tiefere Trauer? Fein, dann weißt Du ja, welche Schweine Du als Nächstes verklagst. Und sei nicht enttäuscht und traurig, wenn Du nun durch ganz viele Instanzen oder sogar bis zum Jüngsten Gericht gehen musst. Denn zwei Dinge sind für eine lange und glückliche Ehe schließlich ganz wichtig: 1. gemeinsame Projekte und 2. gemeinsame Hassobjekte.

Tipp von Deiner alten Junggesellin Titanic

 Reih Dich ein, Kollegin Yasmin Fahimi!

Reih Dich ein, Kollegin Yasmin Fahimi!

Als Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes hast Du zum Tag der Arbeit naturgemäß bessere Bedingungen für Beschäftigte gefordert und die Tarifflucht vieler Arbeitgeber/innen missbilligt.

Dass Du bei der zentralen DGB-Kundgebung in Hannover die historische Bedeutung der Gewerkschaften nicht gerade kleinreden würdest, war uns klar. Dass Du jedoch richtig pathetischen Unfug zum Besten gabst, indem Du zum Beispiel sagtest: »Tarifverträge machen Beschäftigte zu freien Menschen in der Arbeitswelt« – das verblüfft uns dann doch ein wenig.

Selbstverständlich sind Tarifverträge besser als keine Tarifverträge, aber machen sie frei? Sind es nicht eher Massenentlassungen und betriebsbedingte Kündigungen, die unfreie Beschäftigte in der Arbeitswelt zu freien Menschen machen? Und wäre es nicht Deine Pflicht als Gewerkschaftsvorsitzende, diese Freiheit durch Arbeitskämpfe und Tarifverträge so lange zu beschneiden, bis die Revolution die Werktätigen tatsächlich befreit?

Es lebe in der Zwischenzeit natürlich dennoch die Arbeitereinheitsfront, singt Dir Titanic

 Hä, Ärzteverbände und Pflegekräfte?

Angesichts der schlechten Versorgungslage habt Ihr bei einer Protestkundgebung auf Euren Plakaten unter anderem »Weitsicht statt Kurzsicht« gefordert. Wir sind zwar nicht vom Fach, aber ist es nicht so, dass in der Augenheilkunde weder Myopie noch Hyperopie als erstrebenswert gelten?

Sieht schon doppelt:

Eure Titanic

 Du hingegen, »Spiegel«,

willst uns in Sachen Smalltalk unter die Arme greifen: »Stellen Sie sich vor, Sie stehen an der Bushaltestelle. Ein Mensch kommt auf Sie zu und sagt: ›Gehen Sie mit mir Kuchen essen?‹« Unangenehm – so in etwa lautet Dein Urteil. Zu unserem Glück lässt Du, um Doppelpunkte nicht verlegen, das Positivbeispiel schnell folgen: »Nehmen wir stattdessen an: An der Bushaltestelle spricht Sie jemand an: ›Guten Tag, kennen Sie sich hier aus? Ich bin für einen Kurzbesuch in der Stadt und würde so gern einen richtig leckeren Kuchen essen. Haben Sie vielleicht einen Tipp für mich?‹«

Tatsächlich, Spiegel: Eine »sympathische Einladung zu einem kleinen Informationsaustausch« können auch wir hier erkennen. Aber was ist denn jetzt bloß aus dem gemeinsamen Kuchenessen geworden?

Rätselt hungrig Titanic

Vom Fachmann für Kenner

 Frage an die bovine Orthopädie

Haben Buckelrinder überhaupt eine Chance, je die Haltungsform »Premium« zu erreichen?

Torsten Gaitzsch

 Neue Metaphern braucht das Land

Selbst wenn mir der Klimawandel egal ist, kann ich das angesichts der verdorrten Wälder und Felder leider nicht mehr damit veranschaulichen, dass »nach mir die Sintflut« kommen könne.

Tibor Rácskai

 Verrücktes Kapitalismus-Experiment

Was würde wohl passieren, müssten alle Soldaten ihre Munition selbst bezahlen?

Katharina Greve

 Energievampir

Wie groß doch der Unterschied zwischen dem Leben in der Stadt und dem auf dem Land ist, fiel mir wieder auf, als ich mit meiner Tante vom Hof telefonierte und wir uns über unsere Erschöpfung austauschten: Ich erklärte mir meine große Müdigkeit damit, dass ich den Tag zuvor in der Therapie eine neue Erkenntnis gewonnen hatte, gegen die ich mich aber noch sperre. Das verbrauche natürlich schon viel Energie, außerdem wolle sich mein Gehirn so wenig mit der neuen Erkenntnis beschäftigen, dass es lieber in die Schläfrigkeit flüchte. Sie wiederum begründete ihre Mattheit mit den Worten: »Ich glaube, mich hat was gebissen, das müde macht.«

Laura Brinkmann

 Falscher Titel

Kürzlich habe ich einen Brief meiner ehemaligen Universität erhalten, dass ich mich, da ich in meiner Abschlussarbeit in Gletscherwissenschaften plagiiert haben soll und mir mein Titel nun aberkannt wird, fortan bitte nicht mehr Glaziologe, sondern lediglich Halbglaziologe nennen soll.

Ronnie Zumbühl

Vermischtes

Erweitern

Das schreiben die anderen

Titanic unterwegs
18.08.2024 Aschaffenburg, Kunsthalle Jesuitenkirche Greser & Lenz: »Homo sapiens raus!«
01.09.2024 Frankfurt, Museum für Komische Kunst »POLO«
01.09.2024 Düsseldorf, Goethe-Museum Hans Traxler: »Traxler zeichnet Goethe«