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Frauenquote, Kanzler-Geste, Kriegsziele: Die größten Knackpunkte der Ampel-Verhandlungen im Überblick

SPD, Grüne und FDP wollen bis Ende November einen Koalitionsvertrag vorlegen. In der Woche vom 6. bis 10. Dezember soll dann Olaf Scholz zum Bundeskanzler gewählt werden. Doch die möglichen Bündnispartner sind sich noch nicht bei allen Themen einig. Das sind die größten Knackpunkte:

Frauenquote im Kabinett

Die FDP lehnt eine strikte Frauenquote in der nächsten Bundesregierung ab, und zwar allein schon aus praktischen Gründen: In der Partei gibt es insgesamt nur eine Frau. Wolfgang Kubicki weist zudem darauf hin, dass es der FDP bei der Besetzung der Ministerien auf die fachliche Qualifikation ankommt. Grüne und Sozialdemokraten können die Bedenken der Liberalen jedoch nicht nachvollziehen. Sie finden: Wenn die FDP tatsächlich möchte, dass fachliche Qualifikation das wichtigste Kriterium sein muss, dann darf am Ende gar kein FDPler am Kabinettstisch sitzen. Und auch für andere würde es dann nicht reichen, unter anderem für Grünen-Co-Chef Robert Habeck.

Kanzler-Geste

Angela Merkels Raute kommt nach ihrer Kanzlerschaft ins Bonner Haus der Geschichte, direkt zwischen Gerhard Schröders "Basta!" und Helmut Kohls anonyme Spender. Eine zweite Raute soll es nicht geben, auch keine einhändige. Damit ist klar: Sollte Olaf Scholz die Ampel-Koalition tatsächlich als Kanzler anführen, braucht er eine neue Geste. Die Mehrheit der SPD favorisiert im Moment wackelnde Ohren, die Grünen die herausgestreckte Zunge und die FDP den Mittelfinger. Eine Kombination der drei Gesten hat Olaf Scholz schon abgelehnt ("Zu anstrengend!"). Noch sind auch ganz andere Varianten denkbar. So brachte SPD-Co-Vorsitzende Saskia Esken den Ententanz ins Spiel, "weil er ganz gut abbilden würde, wie diese Koalition tickt". Christian Lindner plädiert dagegen für "etwas Frisches" und will Scholz vom Chopping Dance überzeugen.

Squid Game

Welche Position eine mögliche Ampel-Regierung zur Netflix-Serie "Squid Game" einnehmen würde, ist noch unklar. Gegenwärtig gibt es mehrere, ganz unterschiedliche Meinungen ("Toll!", "Hm ...", "Diese Chinesen wieder!", "Square Dance - find ich gut", "Ich schau lieber weiter Tatort"). Nach Einschätzung vieler Experten könnte sich die Uneinigkeit als großer Fehler erweisen. Vor allem im Ausland könnte der Eindruck entstehen: Auf diese Regierung ist kein Verlass!

Finanzierung

Die drei Parteien wollen kräftig investieren, unter anderem in Klimaschutz, Digitalisierung und eine Agentur, die einen schöneren Namen für Hartz IV findet. Steuern sollen allerdings nicht erhöht werden. Zugleich soll die Schuldenbremse eingehalten werden. Doch: Woher kommt das Geld dann? Derzeit gibt es mehrere Modelle. "Christian Lindner soll seinen Porsche verkaufen, dann fließt schon genug Geld in die Kasse" – diesen Plan der SPD lehnen bislang die Grünen ab mit dem Hinweis, dass man der FDP "nicht alles wegnehmen darf". Die Grünen schlagen deshalb einen anderen Finanzierungsweg vor: "Andreas Scheuer fragen, woher er immer die ganzen Milliarden genommen hat." Die FDP hingegen möchte "Subventionen auf den Prüfstand stellen, etwa für Arbeitslose, Kinder und andere, die der Gesellschaft seit Jahren auf der Tasche liegen".

Kriegsziele

Krieg ist neben Klima das Herzensthema der Grünen – deshalb haben sie schon eine lange Liste mit ihren Lieblingskriegszielen gemacht. Ob Kosovo oder Albanien, Mailand oder Madrid, Legoland oder Kaufland – die Partei will für alles offen sein, denn ein "Weiter so" darf es aus ihrer Sicht bei diesem Thema nicht geben. Die SPD hat jedoch ganz andere Vorstellungen. "Warum nicht mal Nordrhein-Westfalen angreifen? Da hätten wir leichtes Spiel und sofort ein Erfolgserlebnis", heißt es aus dem Willy-Brandt-Haus. Die FDP konzentriert sich unterdessen auf den Cyberspace. Als Digitalisierungspartei will sie zunächst bei Facebook, xHamster und Parship jeden blockieren, der sich nicht täglich zur NATO bekennt.

Verbote

Im Bundestagswahlkampf wurde noch ganz viel über Verbote gesprochen, doch bisher haben sich die drei Ampel-Parteien nicht darauf verständigen können, was sie denn tatsächlich verbieten wollen. Die SPD plädiert für die Junge Union, linke Spinnereien (wie die Abschaffung von Hartz IV) und Selfies, auf denen nur Grüne und FDPler zu sehen sind, aber niemand von der SPD. Die FDP will gute Ideen verbieten. Und die Grünen möchten jedem verbieten, daran zu erinnern, was die Partei im Wahlkampf versprochen hat.


Dimitri Taube

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Heftrubriken

Briefe an die Leser

 Apropos: ¡Hola bzw. holla, spanischer Priester!

Du hast Dir die Worte aus dem Matthäusevangelium »Der Geist ist willig, aber das Fleisch ist schwach« zu sehr zu Herzen genommen und in Deiner Gemeinde in der Kleinstadt Don Benito einen regen Handel mit Potenzmitteln betrieben. Für diesen nach weltlichem Ermessen offensichtlichen Sündenfall musst Du Dich nun vor einem irdischen Gericht verantworten.

Uns ist zwar nicht bekannt, ob Du Dich gegenüber Polizei und Justiz bereits bußfertig gegeben hast oder weiterhin auf das Beichtgeheimnis berufst. Angesichts der laut Zeugenaussagen freudigen Erregung Deiner überalterten Gemeindemitglieder beim Geläut der Glocken sowie ihres Durchhaltevermögens bei den nicht enden wollenden Eucharistiefeiern inklusive Rumgeorgel, Stoßgebeten und orgiastischer Gottesanrufungen sprechen alle Indizien aber ohnehin gegen Dich!

Bleibt auch ganz ohne künstliche Stimulanzien weiter standfest im Nichtglauben: Titanic

 Eine Frage, Miriam Meckel …

Im Spiegel-Interview sprechen Sie über mögliche Auswirkungen künstlicher Intelligenz auf die Arbeitswelt. Auf die Frage, ob die Leute in Zukunft noch ihr Leben lang im gleichen Beruf arbeiten werden, antworten Sie: »Das ist ja heute schon eher die Ausnahme. Ich zum Beispiel habe als Journalistin angefangen. Jetzt bin ich Professorin und Unternehmerin. Ich finde das toll, ich liebe die Abwechslung.« Ja, manchmal braucht es einfach einen beruflichen Tapetenwechsel, zum Beispiel vom Journalismus in den Fachbereich Professorin! Aber gibt es auch Berufe, die trotz KI Bestand haben werden? »Klempner zum Beispiel. Es gibt bislang keinen Roboter mit noch so ausgefeilter KI auf der Welt, der Klos reparieren kann.«

Das mag sein, Meckel. Aber was, wenn die Klempner/innen irgendwann keine Lust mehr auf den Handwerkeralltag haben und flugs eine Umschulung zum Professor machen? Wer repariert dann die Klos? Sie?

Bittet jetzt schon mal um einen Termin: Titanic

 Hey, »Zeit«,

Deine Überschrift »Mit 50 kann man noch genauso fit sein wie mit 20«, die stimmt vor allem, wenn man mit 20 bemerkenswert unfit ist, oder?

Schaut jetzt gelassener in die Zukunft:

Deine Titanic

 Lustiger Zufall, »Tagesspiegel«!

»Bett, Bücher, Bargeld – wie es in der Kreuzberger Wohnung von Ex-RAF-Terroristin Daniela Klette aussah«. Mit dieser Schlagzeile überschreibst Du Deine Homestory aus Berlin. Ha, exakt so sieht es in unseren Wohnungen auch aus! Komm doch gern mal vorbei und schreib drüber. Aber bitte nicht vorher die Polizei vorbeischicken!

Dankend: Titanic

 Vielleicht, Ministerpräsident Markus Söder,

sollten Sie noch einmal gründlich über Ihren Plan nachdenken, eine Magnetschwebebahn in Nürnberg zu bauen.

Sie und wir wissen, dass niemand dieses vermeintliche High-Tech-Wunder zwischen Messe und Krankenhaus braucht. Außer eben Ihre Spezln bei der Baufirma, die das Ding entwickelt und Ihnen schmackhaft gemacht haben, auf dass wieder einmal Millionen an Steuergeld in den privaten Taschen der CSU-Kamarilla verschwinden.

Ihr Argument für das Projekt lautet: »Was in China läuft, kann bei uns nicht verkehrt sein, was die Infrastruktur betrifft.« Aber, Söder, sind Sie sicher, dass Sie wollen, dass es in Deutschland wie in China läuft? Sie wissen schon, dass es dort mal passieren kann, dass Politiker/innen, denen Korruption vorgeworfen wird, plötzlich aus der Öffentlichkeit verschwinden?

Gibt zu bedenken: Titanic

Vom Fachmann für Kenner

 Kehrwoche kompakt

Beim Frühjahrsputz verfahre ich gemäß dem Motto »quick and dirty«.

Michael Höfler

 Dünnes Eis

Zwei Männer in Funktionsjacken draußen vor den Gemüsestiegen des türkischen Supermarkts. Der eine zeigt auf die Peperoni und kichert: »Hähä, willst du die nicht kaufen?« Der andere, begeistert: »Ja, hähä! Wenn der Esel dich juckt – oder nee, wie heißt noch mal der Spruch?«

Mark-Stefan Tietze

 Kapitaler Kalauer

Da man mit billigen Wortspielen ja nicht geizen soll, möchte ich hier an ein großes deutsches Geldinstitut erinnern, das exakt von 1830 bis 1848 existierte: die Vormärzbank.

Andreas Maier

 Teigiger Selfcaretipp

Wenn du etwas wirklich liebst, lass es gehen. Zum Beispiel dich selbst.

Sebastian Maschuw

 Einmal und nie wieder

Kugelfisch wurde falsch zubereitet. Das war definitiv meine letzte Bestellung.

Fabian Lichter

Vermischtes

Erweitern

Das schreiben die anderen

  • 27.03.:

    Bernd Eilert denkt in der FAZ über Satire gestern und heute nach.

Titanic unterwegs
31.03.2024 Göttingen, Rathaus Greser & Lenz: »Evolution? Karikaturen …«
04.04.2024 Bremen, Buchladen Ostertor Miriam Wurster
06.04.2024 Lübeck, Kammerspiele Max Goldt
08.04.2024 Oldenburg, Theater Laboratorium Bernd Eilert mit Klaus Modick