Inhalt der Printausgabe

Die PARTEI informiert


Martin Sonneborn (MdEP)
Bericht aus Brüssel

»Man soll nur von Europa sprechen, denn die deutsche Führung ergibt sich ganz von selbst.«

Außenpolitisches Amt der NSDAP

Liebe Leser,

Sie sind doch verrückt! Einen bekennenden EU-Kritiker und »Politclown« (Süddeutsche Zeitung) nach Brüssel zu schicken, das ist kein Spaß. Mit anderen Worten: Die Grenzen der Satire sind weit überschritten, wenn Typen wie Bernd Lucke, Udo Voigt und ich plötzlich Typen wie Sie von Brüssel aus regieren müssen.


→ Sachdienlicher Hinweis von Radio Bremen

Zum Einzug von »Die Partei« ins EU-Parlament: Stimmen vergeuden heißt Demokratie beleidigen

Anmerkung der PARTEI: Rund 185.000 Wähler haben am 25. Mai Die PARTEI gewählt, das sind 0,62 Prozent. Dank der schludrigen Wahlrechtsbeschlüsse des Bundestages sind die Stimmen gut angelegt und mehr wert als das Kreuz eines Merkel-Sympathisanten: Die CDU benötigte über 303.000 Stimmen für jedes Mandat.


Am. 1. Juli tritt das neue EU-Parlament erstmals zusammen. Die Deutschen haben wie üblich die besten Plätze reserviert.

Wobei meine Situation wohl am dramatischsten ist – herausgerissen aus dem halbwegs seriösen Umfeld von TITANIC und »Heute-Show« und hineingeworfen mitten in ein Brüsseler »Spaßparlament« (BVerfG, kein wörtliches Zitat).

Nachdem der Staatsrechtler von Arnim in der Legal Tribune* meinen angekündigten Rücktritt und die geplante monatliche Rotation von 60 PARTEI-Freunden als »Verächtlichmachung des Parlamentes« charakterisiert hat, »gegen das die Geschäftsordnung ausreichend Sanktionsmittel zur Verfügung« stelle, stehe ich in der Verantwortung, vor Ihnen und vor Europa: »Gäbe Sonneborn sein Mandat faktisch auf, könnten andere Listenbewerber nicht nachrücken.«


→ Sachdienlicher Hinweisder Süddeutschen Zeitung

Frank-Walter Steinmeier regt das auf: »Parteien, die sich am Tag nach der Wahl einen Spaß daraus machen, sich publikumswirksam zurückziehen, leisten keinen Beitrag zur Demokratie, eher das Gegenteil.«

Anmerkung der PARTEI: Steinmeier sollte am Aufbaukurs »Grammatik für Außenminister (I)« teilnehmen. Und darüber nachdenken, ob nicht die SPD mit einem publikumswirksamen Rückzug einen Beitrag zur Demokratie leisten sollte.


Ich kann Ihnen nicht versprechen, daß ich für die komplette Legislaturperiode von fünf Jahren für diesen – gut dotierten** – Irrsinn zur Verfügung stehe. Ich kann Ihnen aber versprechen, daß alle 60 PARTEI-Führungskader auf unserer EU-Liste ebenfalls für einen Monat nach Brüssel müssen, sei es als Büroleiter, als Praktikanten oder als EU-Kommissionspräsidenten. Schon damit es stets genügend Neider gibt – mein neuer, luxuriöser Lebensstil fällt in Brüssel nicht sonderlich auf, so mein erster, relativ junger Eindruck.


→ Presseerklärung der Sprecherin der EVP-Fraktion im Haushaltskontrollausschuß des Europäischen Parlaments, Inge Gräßle, CDU

Neukollege Sonneborn zeigt peinliche Schwächen bei den Inhalten seines angeblichen 1-Monat-Jobs: Europaabgeordnete verdienen weit weniger als er behauptet, sagte die CDU-Europaabgeordnete und Sprecherin der EVP-Fraktion im Haushaltskontrollausschuss des Europäischen Parlaments, Inge Gräßle.

Der Parteivorsitzenden der »Partei«, Martin Sonneborn, hat behauptet, Europaabgeordnete würden pro Monat über mehr als 30 000 Euro verfügen. Tatsächlich verdient ein deutscher Europaabgeordneter ungefähr so viel wie ein Bundestagsabgeordneter und muß sein Gehalt selbstverständlich in Deutschland versteuern. Sonneborn will sich die Gelder für seine Mitarbeiter unter den Nagel reißen. Das wäre ein Betrugsversuch. Offensichtlich ist Sonneborn schon vor seinem Einzug ein Fall für das Europäische Amt für Betrugsbekämpfung!**


Und da ich ab sofort offenbar über ausreichend Tagesfreizeit verfüge – Silvana Koch-Mehrin schwänzte über mehr als ein Jahr hinweg sämtliche Sitzungen ihres einzigen Ausschusses –, möchte ich Ihnen hier in den kommenden Monaten ab und an kleine Einblicke in mein neues Umfeld geben.


→ Sachdienlicher Hinweis des NDR

Diese politikparodistische Spaßguerilla verhöhnt die Menschen in nicht-demokratischen Ländern. Was sollen eigentlich die Wählerinnen und Wähler in der Ukraine denken, die nicht ins Wahllokal gelassen wurden?

Anmerkung der PARTEI: Ja, was sollen sie wohl denken? Z.B. »Verdammter Wodka, hab’ ich hier auch Lokalverbot?«


→ Sachdienlicher Hinweis von »Spiegel online« Spon Sie haben im Wahlkampf eine Faulenquote, eine Mauer um die Schweiz, ein Wahlalter von 12 bis 52 gefordert. Was gehen Sie als Erstes an?

M.S. Ich glaube, das Europaparlament kann keine eigenen Punkte setzen. Außer Resolutionen zu verabschieden, kann man dort nicht viel erreichen. Ich sehe mich eher als Stimmvieh, das die Vorgaben der Europäischen Kommission im Hauruckverfahren abnickt.

Spon Wie stimmen Sie ab, wenn Jean-Claude Juncker und Martin Schulz im Plenum zur Wahl stehen?

M.S. Juncker werde ich auf keinen Fall wählen, der ist Ausländer und für Europa nicht tragbar. Schulz? Nun ja ...


→ Sachdienlicher Hinweis
von Henryk M. Broder

Martin Schulz ist ein fröhlicher Rheinländer, mit dem man jede Woche Weiberfastnacht feiern möchte. In seinem vorigen Leben war er Bürgermeister der Gemeinde Würselen bei Aachen und in dieser Eigenschaft, so lesen wir es bei Wikipedia, »insbesondere für den Bau des Spaßbades Aquana verantwortlich«; angesichts der Haushaltslage der Stadt werde diese Entscheidung inzwischen »kritisch gesehen«. Soll heißen: Das Spaßbad liegt der Gemeinde schwer auf der Tasche. Aber damit hatte sich Schulz für eine wichtige Aufgabe in der EU qualifiziert. In seinem Kabinett beschäftigt er einen Bürochef, einen stellvertretenden Bürochef, eine Anzahl von Assistenten und Beratern; dazu Berater der Assistenten und Assistenten der Berater, vier Pressesprecher, einen Spokesman, einen Redenschreiber, einen Terminverwalter, einen Büroboten, einen Kammerdiener und einen Fahrer. Alles in allem 38 Mitarbeiter, die mit ihm zwischen Brüssel und Strasbourg hin- und her fahren.


Ich habe gerade zum ersten Mal das Parlamentsgebäude betreten, da kommen im sogenannten »Micky-Maus-Café« zwei junge Männer auf mich zu, überreichen mir ihre Visitenkarten und fragen, ob wir »nicht lieber in die Fraktion der EVP kommen wollen, da gibt es viel mehr Geld«.


→ Sachdienlicher Hinweis der »Deutschen Wirtschafts Nachrichten«

Abgeordnete des EU-Parlaments sparen sich im Steuerparadies Luxemburg eine zweite Pension zusammen. Zwei Drittel der Einlagen stammen aus Steuergeldern. Der Fonds verlor während der Finanzkrise mehr als 230 Millionen Euro durch Spekulation. Das EU-Parlament entschied damals, daß der Steuerzahler auch dieses Loch stopfen muß. Die Liste der Nutznießer reicht vom stets polternden EU-Kritiker Nigel Farage bis zur Linken Sahra Wagenknecht.


Natürlich habe ich nicht die Absicht, diesem dubiosen Fonds beizutreten, schon weil er seit der Aufdeckung der Angelegenheit 2009 leider keine neuen Mitglieder mehr aufnimmt. Immerhin haben über 1100 Abgeordnete und Ex-Abgeordnete Anteile und damit später ein zweites Ruhestandsgehalt von z.T. über 50 000 Euro p.a. zu erwarten. Daß der europäische Rechnungshof keine legale Basis für den Fonds sieht, ändert nichts an der Tatsache, daß er bis zum Ableben des letzten daran beteiligten Parlamentariers weitergeführt wird – und Finanzierungslücken auch zukünftig vom Steuerzahler geschlossen werden.


Über Twitter kommt von der polnischen KNP eine Einladung zu Fraktionsgesprächen. Der KNP-Vorsitzender Janusz Korwin-Mikke will das Frauenwahlrecht abschaffen, weil sich Frauen eh nicht für Politik interessierten. Die KNP geht schließlich zu den Rechtsextremen, zusammen mit der Litauer Partei »Recht und Ordnung«, die von Rolandas Paksas angeführt wird, ehemaliger Präsident von Litauen und erstes europäisches Staatsoberhaupt, das mit einem Amtsenthebungsverfahren aus dem Amt gejagt wurde.


Erste politische Idee des PARTEI-Büroleiters Dustin Hoffmann (real name): die legendäre EU-Gurkenkrümmungsverordnung, die 2009 abgeschafft wurde (1 cm Krümmung auf 10 cm Länge), wieder einzuführen – für Exportwaffen.


»Wir im Europäischen Parlament machen unglaublich viele wichtige Sachen!« Ska Keller, MdEP, Bündnis 90/Die Grünen**


Für einen letzten »Heute-Show«-Beitrag treffe ich 20 Kilometer außerhalb von Brüssel den Waffenlobbyisten Giles Merritt, Chairman der Security & Defense Agenda, eines einflußreichen Think Tanks mit zwei weiteren politischen Schwergewichten an der Spitze: Javier Solana, vormals Hoher Vertreter der EU für die gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik, und Jaap de Hoop Scheffer, ehemaliger NATO-Generalsekretär.

Es wird viel geredet in Brüssel. V.l.n.r.: Waffenlobbyist, MdEP, Pussy (nicht im Bild)

→ Auszug aus dem Gespräch

M.S. Mr. Merritt, wir treffen Lobbyisten auch aus anderen Bereichen, lassen uns von denen einladen und bekommen tolles Essen bezahlt, Champagner und Muscheln. Würden Sie uns auch einladen?

Merritt Sehr gerne, aber ich habe heute Abend schon 150 Gäste.

M.S. Einige Verteidigungsminister und Generäle darunter?

Merritt Ja, sogar der russische Konsul.

M.S. Gute Güte, ist das nicht gefährlich?

Merritt Nein, überhaupt nicht. Er ist eine Pussycat.

M.S. Der russische Botschafter ist eine Pussycat? Ist Putin auch eine Pussy?

Merritt Ja, absolut. Er ist sehr simpel. Ich glaube nicht, daß er begriffen hat, welche Auswirkungen die Ukraine-Krise auf die russische Wirtschaft hat.

M.S. Glauben Sie, wenn Engländer, Deutsche und Franzosen zusammenhalten, können wir den Russen plattmachen?

Merritt Ja, sicherlich...

M.S. (zeigt auf eine Katze, die an der Balkontür auftaucht) Da ist eine Pussy auf dem Balkon.

Merritt Was zum Teufel geht hier vor, in meinem Haus?


* Vgl. Internet, Legal Tribune, »Die PARTEI im EU-Parlament: ›Wir werden uns vor allem bereichern‹«

** Zur Vergütung von EU-Abgeordneten vgl. Wikipedia oder von Arnim in der Legal Tribune vom 16.5.2014: Diäten, steuerfreie Spesenpauschale, Tagegeld, diverse Pauschalen, Kilometergeld (ca. 0,5 €), Freifahrten, -bier, -büros und -flüge, andere Pauschalen, Mehrwertsteuernachlaß, Rentenansprüche etc.

ausgewähltes Heft

Aktuelle Cartoons

Heftrubriken

Briefe an die Leser

 Byung-Chul Han!

Gern lasen wir in den letzten Jahren Ihre kritisch-theoretischen Bändchen über die »Müdigkeitsgesellschaft« und die »Transparenzgesellschaft« und hielten jetzt die vierte (!), 2022 erschienene Auflage Ihrer »Palliativgesellschaft« in den Händen, allwo Sie, der Sie natürlich Adornos Wort kennen, dass auf dem Grunde der herrschenden Gesundheit der Tod liege, vor einer Hygienediktatur warnten: »Die Quarantäne ist eine virale Variante des Lagers, in dem das nackte Leben herrscht. Das neoliberale Arbeitslager in Zeiten der Pandemie heißt ›Home-Office‹. Nur die Ideologie der Gesundheit und die paradoxe Freiheit der Selbstausbeutung unterscheiden es vom Arbeitslager des despotischen Regimes«, außerdem der Kaffee-Vollautomat, schnelles Internet und ein weiches Bett, die Plattensammlung und der volle Kühl-, Kleider- und Schuhschrank sowie der Lesesessel, in dem sich dann erfahren lässt, dass es im Gulag wenigstens keine Ideologie der Gesundheit gibt.

Könnte Nawalny es bestätigen, er tät’s!

Darauf noch einen Macchiato: Titanic

 Ähm, »Radio Wuppertal«?

Vielleicht solltest Du aus Gründen der Motivationsförderung dem Online-Redakteur, der die Meldungen für Deine Internetseite abtippt, wenigstens Mindestlohn zahlen oder ihm ab und an eine warme Mahlzeit hinstellen. Denn sonst wird eine Überschrift wie »Messerangriff oder so in Unterbarmen« nicht die letzte ihrer Art gewesen sein.

Gut gemeinter Ratschlag oder so von Titanic

 Ciao, Gigi D’Agostino!

Ciao, Gigi D’Agostino!

Auf die Frage, ob Sie sich erklären könnten, warum die Rechten auf Sylt gerade Ihr Lied »L’amour toujours« ausgewählt hatten, antworteten Sie: »Keiner von ihnen wird meinen Song jemals ernsthaft gehört haben.«

Das stimmt, D’Agostino, aber liegt das nicht einfach daran, dass vermutlich kein Mensch jemals ganz bedacht, feierlich und seriös »L’amour toujours« gehört hat?

Fragt sich ernsthaft

Ihre Titanic

 Recht hast Du, Influencerin Tina Ruthe!

»Das hat einfach niemand verdient.« Mit diesem Satz kommentiertest Du in Deiner Insta-Story ein Bild, das ein brennendes Geflüchtetenlager in Rafah zeigte, und setztest noch ein Herz-Emoji dazu. Da können wir Dir nur zustimmen: Es hat wirklich niemand verdient, der gerade in einem Kriegsgebiet um sein Leben fürchten muss, als Content einer Influencerin herzuhalten und damit die Reichweite der kurz darauf geposteten Rabattcodes für die Shoppingbag in Leo-Optik zu pushen.

Stellt fest:

Deine Menschenrechtskommission von Titanic

 Was geht ab, sächsische Steuerverwaltung?

Bei der Jugend anscheinend nicht so viel – jedenfalls träumen Deinen Erhebungen zufolge, man soll es kaum für möglich halten, nicht alle Schulabsolvent/innen den großen Traum von einer Karriere in der Finanzbuchhaltung.

Um junge Menschen trotzdem für aufregende Expeditionen in die Welt der Prozentrechnung und der Pendlerpauschalen zu begeistern, hast Du Dir einen Slogan überlegt: »Lust auf ein AbenSteuer?«

Wir freuen uns also jetzt schon darauf, wie Superheld Taxman in seiner nächsten Soli-Mission allen außergewöhnlichen Belastungen trotzt und nur knapp einem mörderischen Ehegatten-Splitting entgeht! Und zwar gerade noch rechtzeitig, um zu verhindern, dass Superschurke Dr. Elster die Welt in die kalte Progression stürzt.

Schreibt Dich dieses Jahr sicher wieder ab: Titanic

Vom Fachmann für Kenner

 Letzte Runde

Nach einer Woche Kneipentour hat mich die Katze zu Hause vor verendete Tatsachen gestellt.

Alexander Grupe

 Klare Empfehlung

Dank der Paarberatung gelang es uns, unsere Beziehung gemeinsam sanft und behutsam in die Tonne zu legen anstatt zu kloppen.

Leo Riegel

 Ungelogen

Allen, die nicht gut lügen können, aber mal einen freien Tag brauchen, sei folgendes Vorgehen empfohlen: Morgens beim Arbeitgeber anrufen und sich krankmelden mit der absolut wahrheitsgemäßen Begründung: »Ich habe Schwindelgefühle.«

Steffen Brück

 Vorteil Mensch

In der Süddeutschen lese ich »Scholz will sich einschalten« und denke: Das kann die Künstliche Intelligenz noch nicht.

Jürgen Simon

 Rhetorischer Todesstern

Anstatt vor der Reise nach Irland mühsam meine eingerosteten Conversation-Skills aufzufrischen, hatte ich mich dazu entschlossen, einfach ein paar cool klingende Star-Wars-Zitate auf Englisch auswendig zu lernen. Beim abendlichen Guinness wollte ich in der dunkelsten Ecke des Pubs sitzen, die langen Beine mit den Wanderstiefeln entspannt auf dem Tisch abgelegt, und – sollte mich jemand etwas fragen – mit einer lässig dahingerotzten Antwort aus »Das Imperium schlägt zurück« geheimnisvoll und verwegen wirken. Obwohl ich mich dabei genau an das Skript hielt, wurde ich bereits ab dem zweiten Tag von den Locals wie ein Irrer behandelt und während des kompletten Urlaubs weiträumig gemieden. Ich glaube zwar nicht, dass es an mir lag, aber wenn ich einen Kritikpunkt nennen müsste, dann diesen: Ausschließlich Sätze in Wookie-Sprache zu verwenden, war möglicherweise ein Fehler.

Patric Hemgesberg

Vermischtes

Erweitern

Das schreiben die anderen

Titanic unterwegs
04.08.2024 Frankfurt/M., Museum für Komische Kunst Die Dünen der Dänen – Das Neueste von Hans Traxler
04.08.2024 Frankfurt/M., Museum für Komische Kunst »F. W. Bernstein – Postkarten vom ICH«
18.08.2024 Aschaffenburg, Kunsthalle Jesuitenkirche Greser & Lenz: »Homo sapiens raus!«
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